28.01.2012 | OTZ

Heftige Diskussion über Theater-Aufsichtsrat in Altenburg

Die Entlastung ist erteilt. Der Aufsichtsrat der TPT Theater & Philharmonie Thüringen GmbH hat trotz Kritik an der Arbeit im Jahr 2009 am Donnerstagabend das OK vom Stadtrat bekommen. Ohne Diskussion verlief das nicht und mit zwölf Gegenstimmen und einer Enthaltung war die Zustimmung auch keine freudige.

Altenburg. Rot-Rot reiche immer, hieß es am Rande der Abstimmung und in der Tat hatten die Fraktionen von SPD und Linke hier bis auf eine Enthaltung der Entlastung des Aufsichtrates unter damaliger Führung von Geras Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm (SPD) die Absolution erteilt. Ein Geschmäckle allerdings hatte das, denn im Prüfgutachten war vermerkt worden, dass der Aufsichtsrat seine Pflichten verletzt habe. Hieraus allerdings sei kein Schaden entstanden. “Im Übrigen ist der Aufsichtsrat seinen Obliegenheiten nachgekommen”, heißt es da.

Kein Schaden? Peter Müller, der frischgekürte OB-Kandidat von Pro Altenburg, wollte das nicht so im Raum stehen lassen. Es sei ein moralischer Schaden entstanden, sagte er. Der Aufsichtsratsvorsitzende, von ihm nur OB genannt, habe anstehende Aufsichtsratssitzungen nicht einberufen und keine ausreichende Kontrolle ausgeübt, kritisierte Müller. Das Theater sei in finanzielle Schieflage geraten und koste die Stadt Altenburg zig Tausende Euro jährlich. Dabei sei der Spielbetrieb in Altenburg stark reduziert worden, wies er auf die Folgen bis heute. Auch Detlef Zschiegner (FDP, fraktionslos) verweigerte seine Zustimmung mit dem Verweis auf eine zweifelsfreie Pflichtverletzung. “Der OB hat fahrlässig gehandelt oder ihm fehlte die Kompetenz”, sagte Zschiegner. Inwieweit dies monetäre Konsequenzen hätte, stünde offen, erklärte er, obwohl das Gutachten dies ausschloss.

SPD-Fraktionschef, Dr. Nikolaus Dorsch, nahm die Fährte auf und erinnerte daran, dass im Stadtrat der Konsens bestanden hätte, das Theater weiterbestehen zu lassen. Im übrigen sei der Hinweis auf den OB als Aufsichtsratsvorsitzenden irreführend zum Altenburger OB Michael Wolf (SPD) und würde nicht nur Personen beschädigen und den Ruf des Theaters, sondern sei purer Wahlkampf.

Man könne nicht die Verantwortung abwälzen nur damit niemand beschädigt wird, konterte André Neumann, CDU-Fraktionschef und OB-Kandidat. Da sei es egal, ob Vornehm (seit 13. 12. 2011 wieder Aufsichtsratsvorsitzender) oder Wolf (in 2010 und 2011). Eine Zustimmung zur Entlastung werde verweigert, selbst wenn kein Schaden entstanden sei, so Neumann. “Die Folgen waren verheerend. Das Theater stand am Rand zur Insolvenz.” Der Aufsichtsrat habe auf ganzer Linie versagt, weil es das Kontrollorgan des Theaters ist, betonte der CDU-Mann.

Harald Stegmann (Linke) wollte die Diskussion schließlich wieder zurückholen auf den Inhalt des Beschlusses. Es sei nur eine Sitzung des Aufsichtsrates 2009 einberufen worden und es hätte eine mehr sein müssen. Daraus sei kein Schaden entstanden, so Stegmann. Und den moralischen Schaden regele das GmbH-Recht nicht. Aus diesem Grunde sehe seine Fraktion keinen Grund zur Nicht-Entlastung. 21 Stimmen gab es für den Beschluss zur Entlastung, das den Aufsichtsrat von möglichen Regressforderungen entbindet.

Einig waren sich die Stadträte dann wieder, eine Leipziger Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2011 zu beauftragen. Außerdem wurde die Geschäftsordnung der nun doppelten, weil künstlerisch und kaufmännischen Geschäftsführung geändert einstimmig.

Petra Lowe