13.10.2011 | OTZ

Jein zum Theater

Der Kreistag des Altenburger Landes stimmte Mittwoch Abend nach hitziger Diskussion für die Theatervereinbarung. Ganz froh sind viele aber nicht. Saaras Bürgermeister stimmt gegen seine Fraktionskollegen.

Altenburg. Der Kreistag des Altenburger Landes hat gestern Abend für die gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung von Theater & Philharmonie Thüringen (TPT) in Gera und Altenburg gestimmt.

Die Entscheidung war denkbar knapp. 19 Abgeordnete von CDU, FDP und Regionale stimmten gegen das Konzept, 20 von SPD und Linke dafür. Stephan Etzold, CDU-Bürgermeister von Saara, wich vom Kurs seiner Partei ab und sprach sich für die Finanzierung aus. Er wolle sich nicht verbiegen, sagt er nach der Sitzung. Und: Eine Schließung des Mehrspartenhauses wäre dem Steuerzahler deutlich teurer gekommen, meint er. Geht es nach Landrat Sieghardt Rydzewski wäre eine Ablehnung des Vertrages der Anfang vom Ende des Theaters mit seinen Spielstätten in Altenburg und Gera. “Wir dürfen Kulturpolitik nicht von der Kassenlage abhängig machen”, so Rydzewski. Die Vereinbarung sichert die Liquidität des Hauses von 2013 bis 2016. Das Land verpflichtet sich darin zu Zahlungen in Höhe von 9,7 Millionen Euro, die kommunalen Träger geben 6,7 Millionen Euro.

In Anbetracht der angespannten Haushaltslage des Kreises äußerten zahlreiche Politiker ihre Bedenken. “Wir haben Verantwortung für den Landkreis und müssen sicherstellen, dass wir hier soziale Leistungen sichern”, sagt Karsten Schalla (FDP). Er sprach sich zudem für eine Deckelung der Kosten aus. Jürgen Ronneburger (CDU) forderte ein sofortiges Konzept zur Konsolidierung des Hauses und verlangt Sparmaßnahmen. Michaele Sojka (Linke) sagte: “Wenn wir heute nicht zustimmen, ist alles vorbei”. Die Notbremse könne man immer noch ziehen. Die Vereinbarung behält es den Finanzierungspartnern vor, den Vertrag “aus einem wichtigen Grund” fristlos zu kündigen.

Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) stimmte für die Vereinbarung. “Ich würde mich schämen, wenn wir heute ein Theater abwickeln.” Er betonte zugleich, dass er unzufrieden mit einigen Punkten des Vertrages sei. Vor allem sei unklar, was mit Mehrkosten geschieht, wechselt das Theater vom Haus- in den Flächentarifvertrag. Gleichzeitig forderte Wolf einen “Überbrückungsschild” für Anfang 2013.

Änderungen im Vertrag erteilte das Thüringer Bildungsministerium eine klare Absage. Bis zuletzt hoffte Landrat Rydzewski auf eine Anpassung nach seinen Wünschen. Doch per Fax kam gestern die Nachricht aus Erfurt, dass man dieser Bitte nicht nachkommen werde.

Der Kreistag stimmte gestern außerdem für die Bereitstellung von 200 000 Euro als Betriebskostenzuschuss für Theater & Philharmonie. Hätte man diese abgelehnt, hätte das Haus in die Insolvenz gehen müssen. Der Beschluss wurde auf Antrag der SPD im Wortlaut leicht geändert, so dass rechtliche Schritte gegen die Verursacher der Finanzmisere eingeleitet werden könnten.

In einem weiteren Beschluss wurde der Aufsichtsrat des Theaters für das Geschäftsjahr 2010 entlastet.

Martin Gerlach