27.02.2012 | OVZ

FDP gibt unterschiedliche Wahlempfehlungen

Altenburg (G.N.). Die FDP tritt zu den Wahlen im Kreis ohne Kandidaten an, gibt aber unterschiedliche Empfehlungen. Zum einen werben die Liberalen für eine Abwahl des Landrates, zum anderen unterstützt man zur Altenburger OB-Wahl den Amtsinhaber. Bei aller Kritik finde man Michael Wolf (SPD) am geeignetsten, um die Stadt voranzubringen, sagt Kreischef Steffen Plaul im Interview. “Beim Landkreis sind wir der Meinung, dass zwölf Jahre Sieghardt Rydzewski ausreichend sind. Da muss sich was tun.” Diese Hoffnung habe man mit Uwe Melzer (CDU).

Interview

“Zwölf Jahre Rydzewski reichen”

FDP-Kreisvorsitzender Steffen Plaul zu unterschiedlichen Wahlempfehlungen und Mitgliedersorgen

Altenburg. Die FDP unterstützt zur Landratswahl den CDU-Herausforderer und in der OB-Wahl den SPD-Amtsinhaber. Der Kreisvorsitzende der Liberalen, Steffen Plaul, erläutert im OVZ-Interview die Gründe dieser Doppelstrategie und fordert für die Zukunft eine effektivere Wirtschaftsförderung.

OVZ: Wie geht eine Partei in ein Wahljahr, in dem sie nirgendwo antritt?

Steffen Plaul: Indem wir uns zuerst fragten, ob wir nicht doch Kandidaten für den Landrats- und Oberbürgermeisterposten haben. Aber wir haben keine, und das hat natürlich Gründe. Infrage kommende Mitglieder sind beruflich stark eingebunden. Und die allgemeine Situation der FDP färbt schon auf uns ab, unabhängig von der guten Arbeit, die wir hier im Kreis leisten. In der Summe wären unsere Chancen wohl auch nicht sehr groß. Wir werden jetzt, nachdem alle OB-Kandidaten feststehen, deren Programme inhaltlich beleuchten, uns mit jedem intensiv auseinandersetzen und uns danach öffentlich positionieren. Was den Landkreis betrifft, unterstützen wir den CDU-Kandidaten Uwe Melzer.

Bei der vorigen Landratswahl hatte Ihr eigener Kandidat fast die magische FDP-Traumzahl von 18 Prozent erreicht. Diese Wähler enttäuschen Sie jetzt aber.

Die fast 18 Prozent kamen damals wohl auch ein Stück weit aus der Euphorie des Bundestrends, ohne Daniel Scheidel etwas absprechen zu wollen. Was er damals geleistet hat, war ganz große Klasse. Ich denke nur, dass wir momentan selbst mit ihm dieses Ergebnis nicht noch einmal erreichen könnten.

Einmal Schützenhilfe für die CDU, einmal für die SPD. Wie erklären Sie das Ihren bürgerlichen Wählern?

Relativ einfach. Es ist eine Personenwahl. Und da finden wir den OB bei aller Kritik, die wir sicher weiter üben werden, weil uns nicht alles gefällt, was Michael Wolf tut, doch am geeignetsten, um Altenburg voranzubringen. Und beim Landkreis sind wir der Meinung, dass zwölf Jahre Sieghardt Rydzewski ausreichend sind. Es ist Zeit für frischen Wind. Allein bei der Arbeitslosigkeit hängen wir dem Thüringer Durchschnitt knapp vier Prozent hinterher. Da muss sich einfach was tun, und diese Hoffnung haben wir mit Uwe Melzer.

Er muss mit den gleichen Rahmenbedingungen leben.

Wohl wahr. Wie gut er das packt, bleibt abzuwarten. Wir sehen aber, was Rydzewski alles nicht gemacht hat. Da wollten wir einen Neuen unterstützen, natürlich auch in der Hoffnung, dass er es besser macht.

Welche Rolle spielt die Taktik, nicht wieder wie 2006 die Wähler des bürgerlichen Lagers zu splitten?

Das war sicher auch ein Punkt. Aber man tritt natürlich zu einer Wahl an, um gewählt zu werden. Das war damals ganz klar die Motivation von Daniel Scheidel. Und es gab einen schwachen CDU-Kandidaten. Diesmal ist das anders, und wir müssen uns nicht gegenseitig Konkurrenz machen.

Das bürgerliche Lager ist im Kreistag meist einer Meinung. Wo müssten aus FDP-Sicht auch mal andere Akzente gesetzt werden?

Ganz grundsätzlich sollte es in diese Richtung gehen. Konkret muss beispielsweise in der Wirtschaftsförderung deutlich mehr geschehen. Auch da sind wir in Thüringen abgehängt, erst recht, wenn man sich die angrenzenden sächsischen Landkreise anschaut. Also sind unsere Defizite hausgemacht. Man braucht keine Parteifreunde in Erfurt als Fürsprecher, wenn man ein Unternehmen ansiedeln will. Da zählen allein die eigenen Stärken.

Gutes Stichwort. Können Sie angesichts des miserablen Zustands der Bundespartei Ihre Anhänger an der Basis überhaupt noch mobilisieren?

Natürlich gibt es momentan deutlich mehr Erklärungsbedarf gegenüber den Mitgliedern und Förderern der FDP als noch vor zwei Jahren. Ich denke aber, dass die Partei nicht so schlecht dasteht, wie es nach den Umfragen aussieht. Wir merken allerdings, dass nach den Zuwächsen in guten Zeiten von 2009 die Mitgliederentwicklung stagnierte und es 2011 auch einige Abgänge gab. Aber so gravierend wie auf Bundesebene schlägt es nicht durch, weil unsere Mitglieder schon sehen, dass im Altenburger Land eine gute liberale Arbeit gemacht wird.

Wie werden die Wahlen ausgehen?

Zwischen Melzer und Rydzewski wird es eine Stichwahl geben, und ich hoffe, dass Melzer gewinnt. Trotz Amtsbonus des Landrats. In Altenburg wird es relativ eindeutig für Wolf ausgehen, ich denke, sogar ohne Stichwahl.

Interview: Günter Neumann

Die FDP in Zahlen

Mitglieder 53
Bürgermeister 2
Mandatsträger 7