16.03.2012 | OVZ

Liberale

“Vielleicht nicht der beste, aber der teuerste OB”

Altenburg. “Voller Stolz hat Oberbürgermeister Michael Wolf zu Beginn der Stadtratssitzung im Januar verkündet, dass es ihm gelungen sei, die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter davon zu überzeugen, durch freiwilligen Lohn- und Gehaltsverzicht zu einem ausgeglichenen Haushalt beizutragen. Wo jedoch bleibt die Vorbildfunktion des Oberbürgermeisters?”, fragt sich FDP-Stadtrat Detlef Zschiegner. Er wirft Wolf in einer Pressemitteilung vor, anderen Wasser zu predigen und selber Wein zu trinken.

“Ein Blick in den Haushaltsentwurf zeigt, dass Wolf ganz offensichtlich nicht im Traum daran denkt, selbst auch einen Beitrag zur Kostensenkung zu leisten”, so Zschiegner. Sollte der OB im April nicht wiedergewählt werden, ist im Haushaltsentwurf in Anlehnung an die Thüringer Verordnung über die Besoldung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit die Besoldungsgruppe B 3 für den Oberbürgermeister-Posten vorgesehen. Wird er jedoch in seinem Amt bestätigt, gilt auch weiterhin die B 5.

Natürlich könne niemand dem OB etwas wegnehmen. Es gebe auch keine zwangsläufige Rückstufung bei Veränderung der Einstellungskriterien. “Aber ein freiwilliger Verzicht, das wäre ein Signal. Das wären jährlich fast 10 000 Euro mehr in der Stadtkasse. So aber, wie es sich im Moment darstellt, ist Wolf möglicherweise nicht der beste, in jedem Fall jedoch der teuerste OB,” resümiert der FDP-Stadtrat.