24.03.2012 | OTZ

Stadträte befürworten eine Abwahl in Schmölln

OTZ – Schmöllner Nachrichten hat die Stadträte der Knopfstadt alle befragt, wie sie am kommenden Donnerstag entscheiden werden. Auch wenn sich einige auf eine dann vermutlich geheime Wahl berufen. Das Bild ist eindeutig. Doch endgültig ist es nicht.

Schmölln. Der partei- und fraktionslose Jürgen Keller hatte den Ball ins Rollen gebracht, nun muss der Stadtrat am Donnerstag über den Antrag zur Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen Schmöllns Bürgermeisterin Kathrin Lorenz (CDU) abstimmen.

Vorab aber wollte OTZ-Schmöllner Nachrichten von jedem einzelnen Stadtrat wissen, wie er in sechs Tagen stimmen wird.

Für Keller als Antragsteller erübrigt sich die Frage. Auch die SPD-Fraktion unterstützt den Antrag geschlossen. “So geht es nicht mehr weiter. Die Bürgermeisterin macht nur noch Schaden”, begründete der parteilose Lutz Landgraf (SPD-Fraktion), seine vorbehaltlose Zustimmung. Und der parteilose Dr. Volker Siegmund aus der gleichen Fraktion glaubt nicht mehr daran, dass es anders wird, sollte die Bürgermeisterin im Amt bleiben. “Es gab einfach keine glaubhaften Signale von ihr”, sagte er. Und dass die Chancen, die ihr gegeben, nicht genutzt wurden, betonten Sven Schrade und Bodo Müller.

In der Linken ein ähnlich einheitliches Bild bei der Befragung: “Die Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und Bürgermeisterin ist sehr problembehaftet”, sagte Fraktionschef Rainer Schmidt. “Frau Lorenz hatte ihre Gnadenfrist. Aber sie hält es ja noch nicht einmal für nötig, sich für ihre Fehler vor allem bei den Bürgern der Stadt zu entschuldigen”, steht Ute Lukasch für die Mehrheit der Fraktion Die Linke, die sich dem Abwahlantrag angeschlossen hat. Nur Katja Keller will vor der Abstimmung nicht sagen, wie sie sich entscheidet.

Auch das Neue Forum unterstützt den Abwahlantrag. Fraktionschef Jens Göbel will zustimmen, weil er das Vertrauensverhältnis zwischen Stadtrat und Bürgermeisterin als gestört betrachtet. Dr. Gundula Werner vom Neuen Forum machte keine Angaben und berief sich darauf, dass möglicherweise eine geheime Abstimmung beantragt wird. “Deshalb verbietet es sich für mich, schon vorab über mein Abstimmungsverhalten zu sprechen”, sagte sie.

Mit Bastian Schwotzer von der FDP und Mitglied der CDU-Fraktion findet sich ein Gegner des Antrags. “Sie hat Fehler gemacht, diese aber auch zugegeben. Sie hat eine zweite Chance verdient”, sagte Schwotzer.

Während Lorenz Parteikollegen Jens Gabler, Rainer Neunübel und Falk Simon, der zu den kleineren Themen zurückfinden will, mit deutlichem Nein zum Antrag antworteten, gab es in der CDU-Fraktion die häufigsten Verweigerer einer Aussage zur OTZ-Umfrage. So sagte Mario Erler zwar nicht, wie er abstimmt. “Aber es wird schwer für die Bürgermeisterin”, fügte er hinzu. Manfred Jahn will abwarten, was die Bürgermeisterin in der Fraktionssitzung sagt. Erst dann entscheidet er. Und Matthias Jähler sagte: “Ich gebe zu der ganzen Sache keinen Kommentar.”

Nach jetzigem Bild ergeben sich vier Nein-Stimmen und elf Ja-Stimmen für den Antrag. Mit acht Aussageverweigerungen ist dieses Ergebnis nicht repräsentativ. Unterstellt man die einstimmige Zustimmung der drei Fraktionen SPD, Linke und Neues Forum würden sich die Ja-Stimmen mit dem Antragsteller Keller auf 13 erhöhen. Die Bürgermeisterin und ihr Mann Horst Lorenz (CDU) sind von der Abstimmung ausgeschlossen. Mindestens zwei Drittel der anwesenden Stadträte müssen für den Abwahlantrag stimmen. Das wären bei vollzählig anwesenden 23 Stadträten 15 Ja-Stimmen. Das Zünglein an der Waage dürften in jedem Falle aber Stimmen aus der CDU-Fraktion werden, die sich den drei anderen Fraktionen anschließen, so sie einheitlich stimmen. Ein Umkippen wäre gar nicht mehr so ausgeschlossen, wie die Abstimmung zu den Straßenausbaubeiträgen schon bewiesen hat.

Sollte eine zwei Drittel Mehrheit erreicht werden, werden die Bürger an die Wahlurne gerufen und entscheiden mit ihrer Stimme über den Verbleib von Kathrin Lorenz im Amt. Und die Hürden hier? Mindestens 30 Prozent aller Wahlberechtigten der Stadt Schmölln müssen ihr Votum abgeben.