29.05.2012 | OVZ

Thüringen

Liberale in Klausur

Schmölln (rbü). Ein Strategiepapier zur liberalen Wirtschaftspolitik berät die FDP-Landtagsfraktion ab heute in Schmölln. Fraktionschef Uwe Barth kritisiert den von SPD-Wirtschaftsminister Matthias Machnig vorgelegten Trend-Altlas. Außerdem geht es auf der zweitägigen Klausurtagung um das Thema Bildung.

Klausurtagung

FDP berät in Schmölln über Wirtschaft

Erfurt/Schmölln. Mit Sachpolitik statt Wehklagen will die Thüringer FDP wieder Boden gutmachen. Heute und morgen trifft sich die Landtagsfraktion der Liberalen in Schmölln zur Klausurtagung, um ein Strategiepapier über liberale Wirtschaftspolitik zu verabschieden. Die FDP versteht sich als Korrektiv zu SPD-Wirtschaftsminister Matthias Machnig.

Dessen Politik sei schlicht “realitätsfremd und nicht thüringengerecht”, sagt Fraktionschef Uwe Barth. “In Thüringen hat Zukunft Tradition, aber vor allem Tradition auch Zukunft”, kritisiert Barth den von Machnig vorgelegten Trendatlas, der nur wenige Branchen berücksichtige. “Thüringen hat eine traditionell gewachsene Branchenvielfalt, die im Trendatlas kaum eine Rolle spielt, in der Realität aber sehr wohl.” Man dürfe sich nicht nur die Rosinen herauspicken, teilt Barth kräftig aus. Vor allem die Wendungen in der Förderpolitik seien schädlich für die nachhaltige Entwicklung der Unternehmen. “Wir brauchen eine Verstetigung der Förderung statt Sonderprogramme am laufenden Band”, fordert Barth.

Das bis morgen dauernde Treffen der sieben FDP-Parlamentarier in Schmölln soll zugleich Halbzeitbilanz der Legislaturperiode sein. Die bundesweiten Umfragen seien nicht erfreulich, räumt der FDP-Chef ein. Aber auch nicht mehr ganz rational. “Natürlich haben wir Fehler gemacht und Wahlversprechen nicht eingelöst. Aber da sind wir nicht die ersten”, erklärt Barth. Der krasse Absturz von 15 Prozent bei der Bundestagswahl 2009 auf nahe Null habe Ausmaße erreicht, “dass man sich fragt, ob es noch gerechtfertigt ist”. Mit ordentlicher Sachpolitik will die FDP zumindest in Thüringen punkten.

Als Promi-Gast hat die Fraktion den Präsidenten des Deutschen Lehrerverbands, Josef Kraus, in den Reussischen Hof nach Schmölln eingeladen. “Wir sind ausdrücklich für den Erhalt des gegliederten Schulsystems”, erklärt Franka Hitzing. Die FDP-Abgeordnete und Regelschullehrerin sucht Schützenhilfe gegen die Gemeinschaftsschule. Die FDP ist die einzige Oppositionspartei, die sich gegen das Projekt von SPD-Kultusminister Christoph Matschie sperrt – Linke und Grüne sind prinzipiell an seiner Seite. “Wehret den Anfängen”, warnt Hitzing. “Wir haben 20 Jahre gebraucht, um im Bildungsniveau dort zu sein, wo wir heute sind. Und auch das gegliederte System schließt nicht aus, dass integriert und inklusiv unterrichtet werden kann.”

Robert Büssow