04.09.2004

Uwe Barth in Kosma als Landesvorsitzender bestätigt

Die FDP hat heute auf ihrem Landesparteitag in Altenburg Uwe Barth in seinem Amt als Thüringer Landesvorsitzender bestätigt.

Zuvor hatten sich die bis zu 170 Delegierten sehr offen und kritisch zum Wahlergebnis ausgetauscht. Barth stellte im Rahmen der Diskussion ein Konzept vor, dass eine klare Ausrichtung auf die Wahlen 2009 beinhaltete. “Alles, was bis 2009 an politischen und personellen Entscheidungen in der FDP ansteht, muss unter dem Fokus der Landtagswahl stehen.” Barth bekräftigte die Richtigkeit des Anti-CDU-Kurses im Wahlkampf und nannte es “nicht widersprüchlich”, eine Koalitionsaussage zu Gunsten der FDP zu machen. Programmatisch unterstrich Barth, dass die Kernthemen beibehalten werden sollen. Allerdings müsse insbesondere die Wirtschaftspolitik stärker mit Aufbau Ost und Sozialpolitik verknüpft werden.

Barth dankte den scheidenden Vorstandsmitgliedern, insbesondere seinem Stellvertreter Dr. Horst Gerber, der auf eigenen Wunsch nicht wieder antrat. Barth hob in seiner Rede auch den stellv. Landesvorsitzenden Volker Weber hervor. Ohne seine Mitarbeit wäre die Geschlossenheit im Wahlkampf schwer möglich gewesen. Den bisherigen Vize Percy Wesselly schlug Barth bereits in seiner Rede erneut für den neuen Vorstand vor. Gerade im Wahlkampf hätte sich gezeigt, dass auf ihn Verlass sei. Als neue Vorstandsmitglieder machte der Landeschef ebenfalls in der Rede auf den Erfurter Andreas Möller, den Greizer Dirk Bergner und den Unternehmer Lutz Recknagel aufmerksam.

In der Aussprache wurde in Redebeiträgen einerseits z.T. erhebliche Kritik an der Arbeit und Präsentation der Partei im Wahlkampf geäußert.

Zurückgewiesen hatten diese Kritik zahlreiche Delegierte mit Verweis auf das Öffentlichkeitsbild, der Ge- und Entschlossenheit, sowie dem Wählerzuspruch der FDP Thüringen im vergangenen Jahr. Erstmals seit Jahren ergriff auch Ex-Landeschef Dr. Andreas Kniepert das Wort. Er verwies auf die Rolle der FDP im Osten und mahnte eine Stärkung der ostdeutschen Landesverbände an.

Zur Wahl des Landesvorsitzenden stellte sich neben Uwe Barth überraschenderweise Ex-Landeschef Kniepert. Seine Kandidatur wurde erst bei der Frage nach Vorschlägen bekannt. Er begründete diese mit Verweis auf die Situation der ostdeutschen Landesverbände. Gleichfalls machte er die Notwendigkeit der Einigung des Landesverbandes durch seine Person deutlich. Die Delegierten sahen dies offenbar anders und entschieden sich mit über 72 Prozent für Uwe Barth.

Ebenfalls für Überraschungen sorgte die Wahl um den ersten Stellvertreter. Hatte der bisherige Amtsinhaber, Volker Weber, zuvor eine Wiederkandidatur erklärt, stellte sich jetzt Pfarrer Dirk Sterzig zur Wahl. Landeschef Barth nominierte wie zuvor angekündigt Andreas Möller. Möller konnte diese Wahl für sich entscheiden. Auch Percy Wesselly wurde für den zweiten Stellvertreterposten in Konkurrenz zu Dirk Sterzig gewählt. Weber griff in die Wahl um den dritten Stellvertreter ein, konnte sich allerdings nicht gegen den von Barth vorgeschlagenen Lutz Recknagel durchsetzen.

Ohne Gegenkandidat wurde indes Frank-André Thies zum Schatzmeister gewählt. Thies war seit Anfang 2003 als Beisitzer im Vorstand. Er folgte plangemäß Wolfgang Graichen, der nicht mehr als Landesschatzmeister zur Verfügung stand.

Barth nominierte wie angekündigt Patrick Kurth für den Posten des Generalsekretärs. Dieser Posten stünde in der Satzung, es sei nur folgerichtig, wenn er besetzt würde, sagte Barth. Er sagte, dass die Partei gerade in der jetzigen Situation ein deutliches Zeichen setzen würde. Kurth verwies auf die Konzeption 2009. Die Landespartei wolle sich über fünf Jahre auf eine Landtagswahl vorbereiten. Die Umsetzung müsse bereits 2004 begonnen werden. Zugleich sei die Benennung des Generalsekretärs das Zeichen für die Parteimitglieder, die Öffentlichkeit und v.a. den politischen Gegner, dass die FDP “jetzt erst recht” weiter mache. Kurth wurde mit 78 Prozent Zustimmung zum ersten Generalsekretär der Partei gewählt.

Als Beisitzer im Landesvorstand wurden Alexandra Leykauf (Jena) und Heinz Untermann (Sömmerda) wiedergewählt. Neu im Vorstand sind der Chef der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker, Dirk Bergner (Greiz), die von Barth vorgeschlagene Heidemarie Bischoff aus dem Wartburgkreis und der Vorsitzende der Jungen Liberalen in Thüringen, Christoph Burmeister. Barth nannte die Zusammensetzung des neuen Vorstandes “ausgesprochen ausgeglichen und alle Bevölkerungsschichten repräsentierend”.

Neben den Personalentscheidungen diskutierten die Liberalen auch Sachanträge. Ein Antrag zum Umgang mit Hartz IV wurde an den zuständigen Ausschuss zur Beratung verwiesen. Der von Landeschef Barth eingebrachte Antrag um den Aufbau Ost wurde ebenso angenommen, wie ein Antrag zur Erhebung von nachgelagerten Studiengebühren, den der frisch gewählte Programmchef Andreas Möller einbrachte.

Der neue Vorstand wird sich voraussichtlich erstmals am 13. September treffen. Barth will dann einen ersten Fahrplan aufstellen. Generalsekretär Kurth stellt eine Aufteilung der Verantwortlichkeiten vor.