18.06.2012 | OVZ

“Es wird für alle schwerer”

CDU-Forum wagt Ausblick auf Gemeindefinanzen 2013

Schmölln. Fritz Schröter ist kein Hitzkopf und trägt sein Herz nicht auf der Zunge. Der langjährige CDU-Landtagsabgeordnete wägt seine Worte ab und bleibt gern moderat. Am Donnerstag aber redete er Klartext: “Es wird für alle schwerer werden, viel schwerer.” Gemeint waren die als kommunaler Finanzausgleich bezeichneten Landeszuschüsse für die Gemeinden, die im kommenden Jahr weiter schrumpfen werden, obwohl die Kommunen bereits in diesem Jahr schon viel weniger bekommen hatten.

So deutlich hatten die anwesenden Bürgermeister bei einem CDU-Forum ihren Fitz Schröter selten erlebt, weswegen einige erst einmal tief durchatmen mussten, ehe der Landtagsabgeordnete den Frust der Gemeindeoberhäupter abbekam. Denn eigentlich sollte an seiner Stelle Thüringens Innenminister Jörg Geibert (CDU) über die Eckpunkte des Finanzausgleichs reden. Der aber musste kurzfristig absagen. Und so kündigte Fritz Schröter an, dass für alle, sowohl für die wohlhabenden als auch die klammen Gemeinden, die Kurve nach unten zeigen wird. Die Einnahmen im nächsten Jahr würden keinesfalls steigen. Konkrete Zahlen freilich hätte auch Geibert nicht liefern können, weil Finanzminister Wolfgang Voß (CDU) noch über ihnen brütet.

Und deswegen musste der Löbichauer Bürgermeister Rolf Hermann (FDP) seine Frage selbst beantworten, was das Land tut, um den Gemeinden genügend finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen: “Es tut nichts.” Es tue auch nichts, um selbst zu sparen, an Personal und anderen Stellen, schimpfte Hermann. “Einspar-Potenziale nur bei den Gemeinden zu suchen, ist eine Einbahnstraße. Die Landesregierung versteht es nicht, den Gemeinden zu vermitteln, dass alle in einem Boot sitzen”, grantelte der Bürgermeister, der sogleich Zustimmung von seinem Vollmershainer Amtskollegen Gerd Junghanns (parteilos) bekam. “Die Gemeinden werden wieder geschröpft.” Dabei sei nicht einmal das Kita-Gesetz für die Betreuung unter Dreijähriger finanziell abgesichert. Das Land sollte seine Ausgaben selbst in den Griff kriegen.

Die Schmöllner Bürgermeisterin Kathrin Lorenz (CDU) sah noch ein weiteres Problem. Das Altenburger Land sei wegen seiner vergleichsweise hohen Anzahl an Hartz-IV-Empfängern zusätzlich benachteiligt, da der Landkreis deswegen hohe Kosten, beispielsweise für Unterkunft, zu tragen habe. CDU-Ortsverbandsvorsitzender Horst Lorenz warnte vor der Gefahr, dass die Gemeinden angesichts finanzieller Engpässe Gebühren und Steuern weiter erhöhen müssten. Das aber könne nicht so weitergehen. Lorenz habe den Eindruck, dass Gemeinden, die jahrzehntelang gut und verantwortungsbewusst gewirtschaftet haben, nun dafür bestraft würden.

Jens Rosenkranz