02.11.2012 | OVZ

Eisige Stimmung in VG-Sitzung

Kein Beschluss zur Übernahme der Kita Lumpzig

Mehna/Lumpzig. Lange Diskussion und kein Ergebnis, so lässt sich die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Altenburger Land vom Dienstag zusammenfassen. Der Beschlussvorschlag, den Kindergarten Lumpzig in die Trägerschaft der VG zu übertragen, wurde wegen offengebliebener Fragen auf Dezember verschoben.

Von Jörg Reuter

“Wenn das Vorhaben, unsere Kita der VG zu übertragen, scheitert, dann können wir keine Kinder aus anderen Kommunen mehr aufnehmen. Außerdem müssten wir wahrscheinlich die 15 Mädchen und Jungen entlassen, die aus anderen Gemeinden kommen und derzeit unseren Kindergarten besuchen”, schildert Lumpzigs Bürgermeister, Torsten Hiller (parteilos), gegenüber der OVZ die Lage. Der Grund sei, die Gemeinde könne sich einfach die Kita nicht mehr leisten. Zwar sind die Johanniter noch Träger der Einrichtung, doch die anfallenden Kosten werden der Kommune in Rechnung gestellt, da diese für die Kinderbetreuung zuständig ist.

Es geht um rund 40 000 Euro, das entspricht etwa zehn Prozent des Verwaltungshaushaltes der Gemeinde. Diese Summe könnte laut Bürgermeister eingespart werden, weil der größte Teil der Kinder nicht aus Lumpzig kommt, sondern aus dem VG-Gebiet. Konkret geht es um 15 Mädchen und Jungen von insgesamt 26.

Bis 2010 seien die Finanzen kein Problem gewesen, so Hiller. Jedoch haben sich die Ausgaben nach der Änderung des gesetzlichen Betreuungsschlüssels für Kindergarten- und Krippenkinder deutlich erhöht. Dem Rechnung tragend, wird seit über einem Jahr in der Bürgermeisterrunde der VG verhandelt. Ziel der Debatten ist es, die Lumpziger Einrichtung dem VG-Kindergarten in Rolika anzuschließen. Seit 2008 betreiben Göhren, Göllnitz, Mehna und Dobitschen unter Führung der VG gemeinsam die Kita. Mit dem Anschluss der Kita Lumpzig würden die Kosten für den einzelnen Platz gerechter verteilt, und über Synergieeffekte könnten zudem Kosten gesenkt werden. Darin sind sich eigentlich alle einig.

Am Dienstag nun sollte beschlossen werden, Lumpzig samt seiner Einrichtung in die Kindergarten-Zweckvereinbarung der VG aufzunehmen. Als der Tagesordnungspunkt aufgerufen wurde, herrschte aber eisige Stimmung im Saal. Von Einigkeit keine Spur mehr. “Wir haben abgesprochen, dass alle betroffenen Gemeinden das Thema in ihren Gemeinderäten behandeln und sich positionieren. Ist das geschehen?”, wollte Hans-Jürgen Heitsch (FDP), Bürgermeister in Göllnitz, zu Anfang wissen. Nach einigem Hin und Her zeigte sich: Dobitschen ist das Zünglein an der Waage.

“Wir konnten nichts entscheiden, weil wir keine Zahlen auf dem Tisch hatten”, erklärte Egon Steinige (parteilos), Gemeinderat und Mitglied der Gemeinschaftsversammlung. Dementsprechend konnten die Kosten nicht abgeschätzt und somit auch keine Entscheidung gefällt werden. In erster Linie seien die Personalkosten unklar. “Wenn die Gehälter sehr, sehr hoch sind, dann wäre das ein Problem”, sagt Steinige. Jedoch sei Dobitschen unter vernünftigen Bedingungen grundsätzlich dafür.

Ohne eine klare Zusage von Dobitschen lehnten es aber die anderen Gemeinden ab, den Beschluss zu fassen. Der Kompromiss: Er wurde auf Anfang Dezember vertagt. “Das ist aber die allerletzte Möglichkeit in diesem Jahr”, betonte Sören Huppert. Der VG-Chef war fassungslos. Ein Jahr würde geredet, aber noch nie seien solche Fragen gestellt worden.

Kommentar

Gegeneinander hat keine Zukunft

Von Jörg Reuter

Nur noch zum Kopfschütteln war die Diskussion um die Kita Lumpzig in der Versammlung der Verwaltungsgemeinschaft Altenburger Land. Da ruft eine Mitgliedsgemeinde um Hilfe, weil sie die Lasten allein nicht mehr schultern kann. Eine einfache Lösung ist längst gefunden. Doch statt sich zusammenzuraufen, stecken die Gemeinden ihre Claims ab und beharren auf fadenscheinigen Gründen.

Sicher kann ein Gemeinderat nicht ohne Kenntnis der Fakten ins Blaue hinein entscheiden. Aber glaubt man in Dobitzschen tatsächlich, dass Kindergärtnerinnen bei den Johannitern fürstliche Gehälter beziehen? Wohl eher nicht. Vielmehr geht es um Besitzstandswahrung. Warum sich an Kosten beteiligen, wenn es auch anders geht? Da haben die in Lumpzig eben Pech gehabt.

Mit Solidarität hat das wenig zu tun, mit Weitsicht auch nicht. Denn Gegeneinander haben die Dörfer keine Zukunft. So werden sie von den Städten leicht geschluckt. Und die pfeifen im Zweifel auf Claims.