06.11.2012 | OTZ

Drei Fraktionschefs üben massive Kritik an Altenburgs Landrätin Sojka

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und FDP üben massive Kritik an Landrätin Michaele Sojka (Linke). Es ist zu konstatieren, dass die angekündigte Transparenz ausschließlich von ihr subjektiv wahrgenommen wird und der Kreistag zu entscheidenden Themen nach wie vor erst sehr spät oder gar nicht, zumindest jedoch nur unzureichend informiert wird, heißt es in einem Schreiben.

Altenburg. Beispielhaft sei die Personalpolitik zur Schaffung einer Stabsstelle sowie die Beschlussfassung zum Viadukt-Radweg genannt.

In diesem Zusammenhang kritisieren die Fraktionsvorsitzenden Jürgen Ronneburger (CDU), Dirk Schwerd (SPD) und Daniel Scheidel (FDP) den Umgang in der politischen Debatte im Kreistag als auch in der Darstellung von Beschlussvorlagen. Kritik sei sowohl an der Informationspolitik zu Angelegenheiten des Flugplatzes und der Beteiligung am Entwurf der Schulnetzplanung zu üben, als auch bei der zu führenden Haushaltsdebatte.

Die wiederholt von der Landrätin eingeforderte Beschlussfassung zum Haushalt 2013 in der Kreistagssitzung am 5. Dezember 2012 sei aus derzeitiger Sicht nicht haltbar. Alleine schon die unfertige Schulnetzplanung verhindere eine Beschlussfassung über den Haushalt an diesem Tag.

Ferner kritisieren die drei Fraktionsvorsitzenden den Umgang mit dem gesamten Kreistag in der letzten Sitzung am 17. Oktober, in der erstmals im nichtöffentlichen Teil Beschlussvorlagen für lediglich ein Drittel der Kreistagsmitglieder ausgeteilt wurden. Eine konstruktive Arbeit an der Verwaltungsvorlage sei verhindert worden.

In einer Mitteilung stellt sich die Linkspartei hingegen hinter die Landrätin. Sie lobt, dass im Altenburger Land nun frühzeitig ein Haushaltsentwurf des Kreises mit all seinen Problemfeldern und Eckdaten sowohl dem Kreistag und Öffentlichkeit vorgestellt werde.

“So öffentlich Farbe zu bekennen ist natürlich nicht jedem angenehm. So verwundert es doch aber, dass zum Beispiel die CDU-Fraktion im Kreisausschuss zum Thema Viaduktradweg die Thüringer Kommunalordnung wälzt, um zu prüfen, ob jeder Kreistag tatsächlich mit entscheiden muss, und nun dieses Thema als Beispiel für fehlende Transparenz aufzählt. Unliebsame Entscheidungen möchte man lieber der Landrätin allein überlassen”, teilte die Partei mit.

“Der Landrätin fehlende Transparenz vorzuwerfen, ist das Gleiche, als würde man behaupten, in der Schweiz gebe es keine Berge”, heißt es weiter. Das Unverständnis über den Umgang mit einer nichtöffentlichen Vorlage zu verallgemeinern und dabei den deutlich erkennbaren neuen Transparenzstil der Landrätin zu ignorieren, müsse als unnötiges Parteiengezeter zurückgewiesen werden.

Martin Gerlach