06.11.2012 | OVZ

Sojka weist Kritik zurück

Altenburg. Die rechtzeitige Information der Bürger über die bevorstehende Schulnetzplanung sei richtig, das Ziel, den Haushalt 2013 schon am 5. Dezember zu beschließen, realistisch. Mit diesen Aussagen wies Landrätin Michaele Sojka (Linke) die Kritik von CDU, SPD und FDP an ihrem Umgang mit dem Kreistag zurück.

“Mit gleichem Geld mehr machen”

Landrätin Michaele Sojka weist Kritik am Umgang mit dem Kreistag zurück

Altenburg. Die rechtzeitige Information der Bürger über die bevorstehende Schulnetzplanung sei richtig, das Ziel, den Haushalt 2013 schon am 5. Dezember zu beschließen, realistisch. Mit diesen Aussagen wies Landrätin Michaele Sojka (Linke) die Kritik von CDU, SPD und FDP an ihrem Umgang mit dem Kreistag zurück. Gleichzeitig verteidigte sie ihr Drängen auf strikte Vertraulichkeit bei einer Beschlussvorlage, weswegen ihr eine Diffamierung der Kreisräte unterstellt worden war.

Von Jens Rosenkranz

Mit ungewöhnlich scharfen Worten war die Landrätin in einer am Freitag herausgegebenen, gemeinsamen Erklärung der Kreistagsfraktionschefs Jürgen Ronneburger (CDU), Dirk Schwerd (SPD) und Daniel Scheidel (FDP) angegriffen worden (OVZ berichtete). Ein Vorwurf bezog sich auf die Verunsicherung von Lehrern und Eltern wegen möglicher, aber nicht anstehender Schulschließungen. Sie halte es für wichtig, die Bevölkerung rechtzeitig über wichtige Dinge wie die Schulnetzplanung zu informieren und sie dadurch einzubeziehen, sagte Sojka der OVZ. “Diesen Stil der Offenheit und Transparenz habe ich im Wahlkampf angekündigt, und nun wird man sich daran gewöhnen müssen.” Damit will die Landrätin verhindern, dass sich die Meinungsbildung hinter verschlossenen Türen vollzieht. Wenn eine breite Mehrheit der Einwohner in die Konzeption einbezogen wird, entstehen auch weit mehr Ideen für Lösungen.

Sojka wies ebenso die Behauptung der Kritiker zurück, wonach eine unfertige Schulnetz-Konzeption die Verabschiedung des nächsten Haushalts Anfang Dezember verhindert. “Das Konzept hat gar keine Auswirkung auf den Etat 2013.” Dies habe beispielsweise die vor zwei Jahren beschlossene Schließung des Förderzentrums Meuselwitz gezeigt, die erst im September dieses Jahres wirksam wurde. Auch teilt sie die Auffassung nicht, dass der Kreistag über wichtige Themen nur unzureichend informiert werde. In Ausschüssen und Fraktionen würden Fachleute der Verwaltung schwierige Details des Etats erläutern. “Allerdings werden wir die Millionen Euro an Einspar-Potenzialen nicht finden, die nötig sind, um die Kreisumlage nicht zu erhöhen”, sagte die Politikerin. Trotz der Skepsis von CDU, SPD und FPD hält es Sojka für machbar, den Etat am 5. Dezember zu beschließen. Dies bietet die Chance, dass man durch Winterpreise mit dem gleichen Geld mehr machen kann. Wartet man zu lange, wird alles teurer. Das hätte sich zum Beispiel in diesem Jahr gezeigt, wo durch exorbitant hohe Preise bestimmte Investitionen sogar gestrichen werden mussten. Das könne nicht im Sinne der Bevölkerung sein.

Sojka verteidigte ebenso ihre Haltung im nicht öffentlichen Teil der Kreistagssitzung am 17. Oktober, in der sie auf den vertraulichen Umgang mit einer Beschlussvorlage gedrungen hatte. Dies geschah aus dem Grund, um einen potenziellen Investor nicht zu verschrecken, der selbst um Diskretion gebeten habe. Sollte durch ihre Ermahnung zur Verschwiegenheit der Eindruck entstanden sein, sie misstraue den Kreisräten, “dann tut mir das leid”, sagte sie.

Dass die ungewöhnlich scharfe Kritik an ihrer Arbeit über die Parteigrenzen hinweg zu einer Blockadehaltung im Kreistag führen könnte, sieht sie nicht. “Ich vertraue auf die Kraft der Argumente.” Deswegen glaube sie nicht, dass eine Blockadehaltung von der Mehrheit des Kreistages gewollt und von der Bevölkerung gebilligt wird. Sie versteht die Kritik vielmehr als einen Hilferuf, dass zwei schwierige Beschlussvorlagen, wie Etat und Schulnetzplanung, einen äußerst erheblichen Aufwand für jeden Kreisrat darstellen.