12.11.2012 | TV Altenburg

Tempel sieht Schmutzkampagne gegen Sojka

Die LINKE Altenburger Land nimmt die andauernden Presseangriffe der drei
Fraktionsvorsitzenden von SPD, FDP und CDU auf die Landrätin mit deutlicher Endtäuschung zur Kenntnis. Offensichtlich beginnt hier eine verabredete Kampagne gegen die Landrätin, deren Wahlsieg nicht verkraftet wurde.

Die vorgebrachten Argumente sind bereits auf den ersten Blick unseriös. All die Forderungen, wie schnell der Haushalt beschlossen wird, oder wie lange er diskutiert werden muss, sind grober Unsinn! Wann der Haushalt tatsächlich beschlossen wird, entscheidet der Kreistag selbst. Schon bei der Festlegung der Tagesordnung im Kreisausschuss kann die Beschlussfassung aus der Tagesordnung genommen werden – ganz ohne öffentlichen Popanz!

Frau Sojka hat vorgeschlagen, auf Grund der möglichen Kosteneinsparungen den Beschluss bereits zum Jahresende herbei zu führen. Gerade die Kreistagsmitglieder verlangen immer wieder den sparsamen Umgang mit den finanziellen Mitteln. Eine Nutzung von Winterpreisen bei Ausschreibung käme dem entgegen.

Das Peinlichkeit keine Fraktionsgrenzen kennt, zeigt der Angriff auf den Jahresurlaub der Landrätin. Nach langem Wahlkampf und einer schwierigen Amtsübernahme über die Sommermonate wird ihr nun vorgeworfen, den Jahresurlaub zu nehmen. Sie kümmert sich in Kambodscha um ein Entwicklungshilfeobjekt, bei dem sie seit langem engagiert ist. Die Haushaltsverhandlungen ziehen sich mindestens bis zum Jahresende hin und das würde bedeuten, dass die Landräte generell bei der gegenwärtigen Lage der Kommunen keinen Urlaub haben dürfen. An den alten Landrat wurde dieser Maßstab nicht gestellt. Es scheint bei den Angriffen auch undenkbar zu sein, dass für die Arbeit am Haushalt Mitarbeiter beschäftigt werden. Diese haben ganz sicher von ihrer Chefin vor deren Urlaubsantritt Vorgaben erhalten. Mag sein, dass es Scheidel, Ronneburger und Schwerdt lieber gewesen wäre, Michaele Sojka wäre im Wahlkampf in den Urlaub geflogen. Ist sie aber nicht.

Augenscheinlich haben SPD, CDU und FDP beschlossen, mit Schlammschlachten und Blockaden das Wahlergebnis 2012 zu korrigieren, egal, was das die Bürger des Landkreises kostet. Die LINKE fordert mit allem Nachdruck, diesen unwürdigen Kurs ganz schnell zu beenden.

Quelle: PM Frank Tempel