12.11.2012 | OTZ

Erinnerungen an Ex-Landrat

Wieder wenden sich SPD, CDU und FDP an Michaele Sojka und rechtfertigen ihre Kritik

Altenburger Land. Die Kritik an Landrätin Michaele Sojka reißt nicht ab. Die drei Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und FDP im Kreistag Altenburger Land, Jürgen Ronneburger, Dirk Schwerd und Daniel Scheidel, untermauern nach der Replik von Michaele Sojka noch einmal ihre Kritik an der Politik der Landrätin.

„Das politische Spielchen, das Frau Sojka im Moment treibt, kennen wir alle noch vom ehemaligen Landrat. Da wird im Oktober ein Haushalts-Entwurf ohne jegliche eigene Einspar-Anstrengungen eingebracht, der, würde er so beschlossen, eine Erhöhung der Kreisumlage um rund zweieinhalb Millionen Euro zu Lasten der Städte und Gemeinden mit sich bringen. Einsparpotenziale soll der Kreistag herausarbeiten und einbringen. So kann – und so wird es jedoch nicht laufen“, so Daniel Scheidel (FDP). Jürgen Ronneburger (CDU) ergänzt: „Frau Sojka scheint zu vergessen, dass sie hauptamtliche Chefin des Landratsamtes ist, während der Kreistag aus ehrenamtlich Tätigen besteht. Für den Etat des aktuellen Jahres haben wir auch bis März gebraucht, bis wir die unerträgliche Erhöhung der Kreisumlage größtenteils vom Tisch bekommen haben. Was soll da jetzt dieser Termindruck?“

Dass das Schulnetzkonzept keine Auswirkung auf den Etat 2013 hätte, entspräche nicht der Wahrheit, so Dirk Schwerd. „Im Haushalts-Entwurf für das Jahr 2013 sind über 1,45 Millionen Euro für kreisweite Investitionen in Schulen – Ausstattung und/oder Gebäude – vorgesehen. Sollten einzelne Schulen ab 2014 geschlossen werden, könnte man sich Teile dieser Investitionen im kommenden Jahr natürlich sparen. Gar keine Preise sind nämlich noch viel besser als Winterpreise. Das muss doch auch Frau Sojka erkennen – oder will Sie uns alle in die Irre führen?“, sagt Schwerd.

Für die drei Fraktionsvorsitzenden stehe fest, dass auch die Linke sich daran gewöhnen muss, dass die Amtsführung der von ihr gestellten Landrätin ebenso konstruktiv wie kritisch hinterfragt wird, heißt es weiter.

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