06.02.2009 | OVZ

FDP erhebt Vorwürfe

Altenburg (E.P.). Nur wenige Tage nach der Ankündigung der Städtischen Wohnungsgesellschaft, im Frühjahr für das Areal am Markt ein Bebauungskonzept vorstellen zu wollen, haben die Altenburger Liberalen die Debatte neu entfacht. Sie werfen den Verantwortlichen vor, die Entscheidung des Landeskonservators zu verschweigen. Dieser bestreitet allerdings, eine solche getroffen zu haben.

Debatte um Areal am Markt neu entfacht

FDP wirft der Städtischen Wohnungsgesellschaft vor, die Entscheidung des Landeskonservators zu verschweigen

Altenburg. Falls die Städtische Wohnungsgesellschaft Altenburg (SWG) gehofft haben sollte, bei der umstrittenen und wochenlang heiß debattierten Bebauung des Areals am Markt zumindest bis zum Frühjahr in ruhigerem Fahrwasser zu sein, so hat sich die Hoffnung binnen Tagen als trügerisch erwiesen. Nach der Mitteilung, die Entscheidung über Erhalt oder Abriss des denkmalgeschützten Gebäudes Bei der Brüderkirche 9 vertagt zu haben und im Frühjahr der Öffentlichkeit ein „akzeptables Bebauungskonzept“ vorstellen zu wollen (OVZ berichtete), facht die Altenburger FDP die Debatte erneut an. Und zwar mit ziemlich massiven Vorwürfen.

Die Liberalen zeigen sich in einer Presseerklärung erstaunt, dass von der SWG mit keiner Silbe auf die durch Entscheidung des Thüringer Landeskonservators Stefan Winghart seit Dezember 2008 veränderte Rechtslage eingegangen werde. „Der Landeskonservator hat die Zustimmung zum Abriss des barockzeitlichen Bürgerhauses verweigert“, so FDP-Vize Johannes Frackowiak.

„Aus unserer Sicht gibt es für die SWG derzeit nur zwei Möglichkeiten. Entweder setzt sie die gegenwärtigen Planungen unter Berücksichtigung der Entscheidung des Landeskonservators fort, oder sie stellt ihre Planungen ein“, erläutert der FDP-Spitzenkandidat für den Altenburger Stadtrat, Wolfgang Krause, die Position seiner Partei. Er fordert die SWG und den Oberbürgermeister Michael Wolf als Aufsichtsratsvorsitzenden auf, den Bürgerinnen und Bürgern so schnell wie möglich reinen Wein einzuschenken, wie sie mit der veränderten Situation umgehen wollen.

Wolf allerdings reibt sich angesichts dieser harschen Töne und seiner Meinung nach haltlosen Behauptungen ziemlich verdutzt die Augen. „Wir sind noch immer im Findungsprozess und prüfen, ob sich Erhalt und Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes wirtschaftlich darstellen lassen“, erklärte der SPD-Politiker. Erst wenn exakte Zahlen vorliegen, könne daraus die weitere Vorgehensweise abgeleitet werden. „Wenn Herr Frackowiak also behauptet, der Landeskonservator habe eine Entscheidung getroffen, dann ist das völliger Quatsch, dann ist das eine Lüge. Wir haben nämlich noch gar keinen Abrissantrag gestellt.“ Außerdem hätte der Landeskonservator ein ziemliches Problem, wenn er sich in einem laufenden Verfahren öffentlich äußern würde.

Stefan Wingwart selbst erklärte gestern auf OVZ-Nachfrage: „Es gibt noch keinen Abrissantrag. Folglich kann ich ihn auch nicht ablehnen.“ Es habe, so der Landeskonservator, im Dezember ein Gespräch von Stadtverwaltung, Unterer und Oberer Denkmalbehörde, der Wohnungsgesellschaft und dem Architekten gegeben. „In dem Protokoll der Besprechung haben wir festgehalten, dass wir den Planungen für einen Abriss nicht zustimmen würden und eine Neufassung der Planung angeraten. Genau das wird jetzt gemacht. Und danach reden wir erneut.“ Von einer von ihm bereits gefällten Entscheidung und einer somit veränderten Rechtslage könne also keine Rede sein, erklärte Wingwart.

Falls die SWG zu dem Schluss kommt, dass sich Erhalt und Sanierung des denkmalgeschützten Hauses nicht finanzieren lassen und einen Abrissantrag stellt, sei es an der Oberen Denkmalbehörde nachzuweisen, dass dies wirtschaftlich doch zumutbar ist, erläutert Michael Wolf das weitere Prozedere. „Doch jetzt macht die SWG erst mal ihre Hausaufgaben.“ Die Freien Demokraten hingegen fordern für die Bebauung dieser städtebaulich zentralen und prägenden Stelle der Altstadt einen Architekturwettbewerb.

Ellen Paul