14.11.2012 | OTZ

Neuer FDP-Chef im Altenburger Land

Härtere Gangart denkbar

Daniel M. Scheidel ist neuer Vorsitzender der FDP im Altenburger Land. Im Gespräch mit Petra Lowe treiben ihn Schulschließungs- und Haushalts-Szenarien um. Und zur Bundestagswahl 2013 will er seinen Hut in den Ring werfen.

Schmölln. Bis in die Nachtstunden dauerte am Montag die Mitgliederversammlung der FDP des Altenburger Landes im Reussischen Hof in Schmölln. Am Ende stand die Neuwahl eines Vorsitzenden. Steffen Plaul stand aus beruflichen Gründen nicht mehr zur Wahl. Der Neue ist Daniel M. Scheidel aus Altenburg – ein alter Hase, war er doch vor Plaul schon Kreischef und führt die Fraktion im Kreistag an.

Herr Scheidel, herzlichen Glückwunsch zur Wahl. Was bedeutet eigentlich das M. in ihrem Namen?

Matthias und Danke für die Glückwünsche.

Die nächsten zwei Jahre Ihrer Amtszeit haben es in sich, Bundestagswahl 2013, Landrats- , Kreistags und Kommunalwahlen 2014. Wen werden sie im Bundestagswahlkampf unterstützen?

Wir wollen einen eigenen Kandidaten aufstellen und ich werde meinen Hut in den Ring werfen, so es kein anderer tut. Aber entschieden wird das gemeinsam mit den Greizern erst Anfang nächsten Jahres.

Da wollen wir jetzt noch nicht orakeln über die Chancen eines Liberalen. Fest steht jedoch, dass die Liberalen eine eher kleinere Gemeinde im Landkreis sind.

Wir sind derzeit 46 Mitglieder, zwei werden uns leider noch bis Jahresende verlassen. Da ist klar, dass wir wieder die 50 überschreiten wollen. Also mehr Mitglieder gewinnen.

Wo vermuten Sie den Grund für die Austritte?

Die Umfragewerte für die Liberalen auf Bundesebene sind nicht die besten und bundespolitisch haben wir nicht die glücklichste Figur gemacht. Aber es gibt auch hausgemachte Probleme. So haben wir uns parteiintern nicht einigen können für eine Wahlempfehlung zu Altenburgs Oberbürgermeister. Da schwankten wir zwischen CDU und Amtsinhaber, mancher hat gar alle vier Kandidaten abgelehnt. Und bei der Entscheidung Rydzewski oder Sojka haben wir uns herausgehalten. Das macht nach außen hin kein gutes Bild.

Dennoch verbreiten sie mit Ihrem Amtsantritt Optimismus, sehen die FDP im Kommen …

Zum einen geben die Wahlen in anderen Bundesländern Hoffnung, zum anderen sortiert sich hier im Landkreis die Politik neu. Die neue Landrätin verfügt nicht über eine eigenen Mehrheit, da wird es spannend werden, wie sie ihre Positionen durchsetzen will. Und der gemeinsame Auftritt von CDU, SPD und FDP ist ein Achtungszeichen. Das wird sicher nicht immer so sein.

Aber in ihrer Kritik an Frau Sojka sind sie sich einig. Wollen sie eine härtere Gangart im Kreistag einlegen?

Als Landrätin muss sie sich in die Pflicht nehmen lassen und Einsparungen mit Ideen und Phantasie vorantreiben, nicht die Löcher im Haushalt ausschließlich mit einer Anhebung der Kreisumlage stopfen. Dafür brauchen wir keine hochdotierte Landrätin, das kann die Kämmerin auch alleine dem Kreistag vorlegen.

Viel Ärger hat die Veröffentlichung der Schulnetzplanung verursacht. Wie steht die FDP dazu?

Mit uns werden Schulschließungen nur schwer zu machen sein. Es gibt nicht nur Altenburg im Landkreis und es darf auch nicht Kommunen geben, die doppelt betroffen sind und andere gar nicht. So funktioniert das nicht. Mir ist das auch zu einfach an Hand der sinkenden Schülerzahlen gleich den Standort zu schließen. Da könnte man doch mehr Ideen erwarten und nicht die teilweise im Rollstuhl sitzenden Kinder quer durch den Landkreis transportieren wollen.

Sie spielen auf die Förderzentren in Altenburg und Schmölln an.

Ja, man könnte frei werdende Räume durch weniger Schülerzahlen doch auch vermieten oder einer anderen Nutzung zuführen und so den Standort Schmölln retten.

Sie drängen auf eine wirksame Wirtschaftsförderung, ist die neue Stabsstelle im Landratsamt aus Ihrer Sicht ein Schritt in die richtige Richtung?

Wohl kaum. Wie kann ich über mangelndes Personal jammern, eine Stabsstelle neu einrichten und diese mit einem zweiten hochdotierten Wirtschaftsförderer zu einer Messe schicken. Das scheint mir der falsche Ansatz. Bislang fehlen auch hier Ideen, wie Wirtschaft gewonnen werden kann. Nur verwalten kann die Verwaltung allein. In der Politik zählt Innovation.