15.11.2012 | OTZ

Linke in Altenburger Land fordert Ende der Schlammschlacht gegen Landrätin

Kreistags-Fraktionschef der Linken, Frank Tempel, verteidigt Landrätin Michaele Sojka

Altenburger Land. “Schmutzkampagne gegen die Landrätin muss ein Ende finden!”, unter dieser Überschrift meldet sich der Kreistags-Fraktionschef der Linken, Frank Tempel , zu den Vorwürfen der drei Fraktionsvorsitzenden von SPD, FDP und CDU gegenüber der linken Landrätin Michaele Sojka . Offensichtlich beginne hier eine verabredete Kampagne gegen die Landrätin, deren Wahlsieg nicht verkraftet worden sei, schießt Tempel seinerseits zurück.

Die vorgebrachten Argumente seien bereits auf den ersten Blick unseriös. “All die Forderungen, wie schnell der Haushalt beschlossen wird, oder wie lange er diskutiert werden muss, sind grober Unsinn!” Wann der Haushalt tatsächlich beschlossen werde, entscheide der Kreistag selbst, verweist Tempel auf eine Beschlussfassung zur Tagesordnung im Kreisausschuss.

Frau Sojka habe vorgeschlagen, aufgrund der möglichen Kosteneinsparungen den Beschluss bereits zum Jahresende herbei zu führen. “Gerade die Kreistagsmitglieder verlangen immer wieder den sparsamen Umgang mit den finanziellen Mitteln. Eine Nutzung von Winterpreisen bei Ausschreibung käme dem entgegen, wiederholt Tempel Sojkas Argumentation.

Tempel: Wahlergebnis soll korrigiert werden

Dass Peinlichkeit keine Fraktionsgrenzen kennt, zeige der Angriff auf den Jahresurlaub der Landrätin. Nach langem Wahlkampf und einer schwierigen Amtsübernahme über die Sommermonate werde ihr nun vorgeworfen, den Jahresurlaub zu nehmen, wirbt Tempel für Verständnis und verweist darauf, dass Sojka sich in Kambodscha um ein Entwicklungshilfeobjekt kümmern würde.

“Die Haushaltsverhandlungen ziehen sich mindestens bis zum Jahresende hin und das würde bedeuten, dass die Landräte generell bei der gegenwärtigen Lage der Kommunen keinen Urlaub haben dürfen. An den alten Landrat wurde dieser Maßstab nicht gestellt”, so Tempel. Augenscheinlich hätten SPD, CDU und FDP beschlossen, mit Schlammschlachten und Blockaden das Wahlergebnis 2012 zu korrigieren, egal, was das die Bürger des Landkreises kostet. Die Linke fordere, diesen unwürdigen Kurs schnell zu beenden.