30.11.2012 | OVZ

Provinzposse, Schattenboxen und schlechte Verlierer

Angekündigte Haushaltsblockade und Kritik an Landrätin von CDU, SPD und FDP stößt auf Unverständnis der Regionalen

Altenburg (jr). Die Ankündigung von CDU, SPD und FPD, am 5. Dezember nicht über den Kreishaushalt 2013 abzustimmen, ist auf Kritik der Regionalen gestoßen. “Anstatt 2012 von Anfang an zielgerichtet mit an der Konsolidierung des Haushaltes für 2013 zu arbeiten und eigene Ideen einzubringen, verliert man sich im Schattenboxen”, heißt es in einer Presseerklärung von Thomas Reimann (57), einem Fraktionsmitglied der Regionalen im Kreistag. Dieses Verhalten einiger Kreisräte sei demotivierend für die Mitarbeiter der Kreisverwaltung.

Die Situation des Kreishaushaltes habe weder Landrätin Michaele Sojka (49, Linke) noch die Verwaltung zu verantworten, sondern die Mehrheit der Kreisräte und die von CDU und SPD geführte Landesregierung. Reimann erinnert daran, dass mit der Verabschiedung des Etats 2012 auch beschlossen wurde, die Zuführung an den Vermögenshaushalt auf die Pflichtzuführung zur Tilgung der Kredite zu reduzieren. Die Regionalen haben gemeinsam mit der Verwaltung auf die Folgen hingewiesen, wonach unter anderem in den kommenden Jahren erhebliche Mittel zur Finanzierung von Investitionen fehlen würden. Das habe man offensichtlich in Kauf genommen, erklärt Reimann.

Es reiche nicht aus, wie manch Kreistagsmitglied es leider tue, sich als Hobbypolitiker hinzustellen, die Diäten zu kassieren und Verwaltungsvorschläge zu zerreden. Es sei höchste Zeit für eigene konstruktive Vorschläge, die den Landkreis nach vorn bringen und nicht demontieren. Reimann erwarte vom Kreistag, dass er endlich seinen gesetzlichen Auftrag wahrnimmt und gemeinsam mit der Landrätin den Landkreis verwaltet, denn dafür wurde er von den Bürgern gewählt.

Unverständnis äußert der Regionale auch an der Kritik von CDU, SPD und FDP an der Landrätin, weil sie während der Vorbereitung des Haushalts auf einer Urlaubsreise weilte. Auch eine Landrätin habe einen Anspruch auf Urlaub, den sie bei wichtigen Problemen des Landkreises unterbrochen hätte, nicht aber bei hausgemachten Problemen, an deren Lösung die Fraktionen schon seit dem letzten Haushalt hätten arbeiten können. Außerdem habe Sojka mit Christine Gräfe (65, CDU) eine Stellvertreterin, die eine hervorragende Arbeit leistet und die Verwaltung in Abwesenheit Sojkas führt.

Den Grund der Kritik sieht Reimann in der nicht verwundenen Niederlage von CDU und SPD bei der Landratswahl und im Profilierungsstreben der FDP. Die Kritiker könnten nicht vertragen, dass eine Frau als Landrätin und noch dazu eine Linke gewählt wurde. “Das ist offenbar zu viel für manchen Mann.” Deshalb soll die Landrätin demontiert und damit über die eigenen Schwächen hinweggetäuscht werden. Reimann bezeichnet ein solches Verhalten als Provinzposse.