30.11.2012 | FDP-Fraktion im Kreistag Altenburger Land

Nicht Provinz-Posse, sondern Regional(en)-Posse

Mit Erstaunen und Verwunderung reagiert der Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Kreistag Altenburger Land, Daniel Scheidel, auf die von Regionalen-Kreistagsmitglied Thomas Reimann erhobenen Vorwürfe zur Kritik der drei Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und FDP am Arbeits- und Politikstil von Landrätin Michaele Sojka (Linke).

“Wenn Herr Reimann davon spricht, 'einige Kreisräte' würden sich dem Motivieren der Verwaltung verweigern, muss zweierlei klargestellt werden: Erstens gehört das Motivieren der Verwaltung, wie Reimann es nennt, nicht zu den Aufgaben des Kreistags. Und zweitens sind es nicht 'einige Kreisräte', sondern die Mehrheit des Kreistages, bestehend aus den Fraktionen von CDU, SPD und Liberalen”, so Scheidel. “Und im Gegensatz zur Herrn Reimann wissen die Vorsitzenden der drei Fraktionen ihre Fraktionsmitglieder hinter sich. Reimann kann nämlich nur im eigenen Namen sprechen – wie mir Herr Liefländer auf Anfrage telefonisch bestätigt hat, ist er nicht bereit, die politische Verantwortung für die Reimannschen Nebelkerzen zu übernehmen.”

Und weil sich Reimann im Gegensatz zu den übrigen Kreistagsmitgliedern offensichtlich eher als Profi- denn als Hobbypolitiker sieht, stellt FDP-Mann Scheidel die Frage nach dem politischen Agieren des Regionalen im Kreistag: “Welchen konstruktiven Beitrag hat Herr Reimann – schriftlich oder mündlich – denn in dreieinhalb Jahren Kreistag geleistet?” Aus Scheidels Sicht sind sie an gar keiner Hand abzuzählen, “es gibt nämlich leider gar keine.”

“Als Profipolitiker”, so Scheidel weiter, “sollte Herr Reimann im Übrigen wissen, dass Kreistagsvorlagen nicht von der Verwaltung, sondern einzig von der Landrätin eingebracht werden, und auch, dass es im Kreistag keine 'Diäten' gibt, sondern – wie in der Hauptsatzung des Landkreises festgelegt – eine monatliche 'Entschädigung' von 150 Euro.” Die erhalte auch Reimann – von Rückzahlungen seinerseits sei jedoch nichts bekannt.

Anders als von Reimann behauptet, hätten die drei von ihm kritisierten Fraktionen sehr wohl mehrere konstruktive Einsparvorschläge zum Haushalt 2013 eingebracht – unter anderem im Wirtschafts- und im Finanzausschuss. “Wo sind denn die von Herrn Reimann?”, fragt sich FDP-Fraktionschef Scheidel.

Die Art und Weise, in der Reimann das Thema Kreisumlage abhandelt, stößt bei Scheidel ebenfalls auf harsche Kritik: “Seit Reimann nicht mehr Bürgermeister ist, ist ihm das Thema allem Anschein nach völlig egal. Da er es nicht geschafft hat, Bürgermeister in Meuselwitz zu werden, soll sich doch Frau Golder mit dem Thema rumärgern und möglicherweise gezwungen sein, ein paar Leute zu entlassen. Hier macht es sich der Regionale zu einfach. Aber ich bin sicher, die betroffenen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Landkreis werden ihm die Wichtigkeit des Themas schon verdeutlichen.”

Zum Abschluss geht der Liberale dann noch einmal “notgedrungen” auf das Thema Urlaub der Landrätin ein: “Das Bundesurlaubsgesetz scheint bei Herrn Reimann unbekannt zu sein. Einen Urlaubsanspruch im neuen Job gibt es nämlich erst nach sechs und nicht schon nach vier Monaten. Zusammenfassend muss man leider feststellen, dass sich Herr Reimann mit seiner Presseerklärung keinen wirklichen Gefallen getan hat – mehr als eine leicht zu durchschauende Regionalen-Posse ist sie am Ende leider nicht.”

Ganz ohne Reimanns Zutun ist übrigens die Zusammenarbeit der Landrätin mit den drei Fraktionen von CDU, SPD und FDP viel konstruktiver geworden. Dazu wird es kommenden Montag eine gemeinsame Presseerklärung geben.