17.12.2012 | OVZ

“Ein Investor hat sich nicht gemeldet”

Johannisstraße 49: Altenburger Stadtrat bewilligt Geld für Abrissplanungen

Altenburg. Es kam wie erwartet. Trotz Lichterglanz und Tannenbaum wurde die letzte Sitzung des Altenburger Stadtrates in diesem Jahr alles andere als friedlich und beschaulich. Hauptstreitpunkt des Abends: der beabsichtigte Abriss des Gebäudes Johannisstraße 49. Am Ende gab es dennoch eine Mehrheit für die Bewilligung der außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 280 000 Euro. Das heißt aber noch lange nicht, dass in Bälde die Abrissbagger anrücken. Jetzt geht es erst einmal darum, entsprechende Planungen anzuschieben.

Von Ellen Paul

“Wir können den Vorgang jederzeit abbrechen”, versicherte Oberbürgermeister Michael Wolf den Abgeordneten. Erst wenn der Auftrag zum Abriss ausgelöst ist, gibt es kein Zurück mehr. Das Geld wird jetzt gebraucht, um die notwendigen Planungen in Auftrag zu geben und entsprechende Fördermittel zu beantragen. “Denn wenn wir uns erst später zu einer Entscheidung durchringen, kann es im schlimmsten Fall sein, wir reißen dann ohne Fördermittel ab und bezahlen alles aus der eigenen Tasche”, so der 50-jährige SPD-Politiker.

Wolf warb in einer bemerkenswerten Grundsatzrede erneut dafür, sich nicht gegen jeden Abriss zu stemmen und feinfühlig auf die Stimmung der Bürger zu hören. Für die sei die Situation in der Johannisstraße nämlich ein Missstand. “Die Bevölkerung möchte, dass wir uns um Denkmale kümmern, aber nicht um jedes einzelne Haus.” Außerdem ziehe die junge Generation nicht in solche verwinkelten Gebäude mit Hinterhäusern, sodass eine Nutzung nach einer Sanierung außerordentlich fraglich sei. Er habe auch kein Problem damit, an dieser Stelle über mehrere Jahre mal eine Baulücke zu lassen. Es müsse nicht alles sofort wieder bebaut werden. “So eine Lücke kann auch mal als Chance bewertet werden, zum Beispiel für die Belieferung der umliegenden Geschäfte.”

Die Stadträte waren in ihrer Meinung zwiegespalten – allerdings auch innerhalb der einzelnen Fraktionen. Vor allem die Christdemokraten plädierten für eine Zurückverweisung der Beschlussvorlage in die zuständigen Ausschüsse, um dann im Januar zu entscheiden. Doch dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Nur elf Abgeordnete stimmten dafür, 18 dagegen und fünf enthielten sich. Ein wesentlicher Grund dürfte gewesen sein, dass im Januar gar keine Entscheidung getroffen werden kann. Solange die Stadt nämlich für 2013 keinen beschlossenen Haushaltsplan hat, können auch keine außerplanmäßigen Ausgaben bewilligt werden. Wann die Stadt ihren Haushalt rund bekommt, steht derzeit noch in den Sternen.

Doch die Verwaltung drängt, denn der Zustand des Gebäudes sei besorgniserregend. Der Abbruch des Hinterhauses sei schon jetzt unumgänglich, so der zuständige Mitarbeiter des Baudezernats, Rüdiger Zick. Und die statisch-konstruktive Bewertung des Vorderhauses habe ergeben, dass allein Keller- und Erdgeschoss komplett und das erste Obergeschoss bedingt sanierungsfähig sind. “Ab dem zweiten OG ist bis auf die Fassade und Teile des Giebels nichts zu erhalten”, so Zick. Da die Stadtverwaltung jedoch auf absehbare Zeit kein Geld für eine Sanierung hat, wird der Abriss vorgeschlagen. Zumal nicht auszuschließen sei, dass durch den fortwährenden Verschleiß sich Bauteile lösen und herunterfallen.

Die Stadt hatte das Gebäude vor fünf Jahren zusammen mit dem in der gleichen Straße befindlichen “Schwarzen Bären” erworben, weil sie Letzteren sonst nicht bekommen hätte. Doch während die ehemalige stadtbekannte Gaststätte inzwischen saniert und an einen Altenburger Unternehmer verkauft ist, hat sich in der Johannisstraße 49 nichts getan.

Sollte sich jemand finden, der diese Aufgabe übernehmen will, würde die Stadt ihre Abriss-Absicht sofort ad acta legen, versicherte der Oberbürgermeister. “Doch bis jetzt hat sich kein Investor bei uns gemeldet”, so Wolf mit Blick auf eine Pressemitteilung des Stadtforums Altenburg für Stadtentwicklung und Denkmalschutz, in der von einem Kaufinteressenten die Rede war. Da wurde der Mund etwas zu voll genommen, räumte Peter Gzik vom Sprecherrat des Forums auf OVZ-Nachfrage ein. “Wir kennen jemanden, der sich das Haus ansehen möchte.”

Am Ende bewilligte der Stadtrat die außerplanmäßigen Ausgaben für die Baumaßnahme “Herrichten des Grundstücks Johannisstraße 49”. 19 Abgeordnete stimmten dafür, zwölf dagegen, drei enthielten sich.

Aus der Diskussion

Detlef Zschiegner (FDP, fraktionslos): Jeder Verlust von alter Bausubstanz ist schmerzlich. Mit dem Abriss der Johannisstraße 49 beseitigen wir einen baulichen und schaffen einen städtebaulichen Missstand. Trotzdem sehe ich aktuell dazu keine Alternative. Doch die Mehrheit der Stadträte wäre mit Sicherheit dazu bereit, den Beschluss wieder aufzuheben, wenn ein Investor mit einem finanzierbaren Konzept existiert. Es gibt in Altenburg mehrere Dutzend alte Gebäude, die verfallen und denen in den nächsten fünf Jahren der Abriss droht. Es wäre doch eine dankbare Aufgabe für das Stadtforum, mit dem OB gemeinsam nach Investoren zu suchen.

André Neumann, (CDU, Fraktionsvorsitzender): Nach der Begehung des Gebäudes bitte ich darum, die Vorlage in die Ausschüsse zurückzuverweisen. Wir kennen den Sachverhalt schließlich erst seit Kurzem und wollen ja eine Verschiebung von lediglich einem Monat. Das dürfte doch kein Problem sein, denn das Haus ist nicht ernsthaft gefährdet. Doch bei einem Abriss entstünde ein großer städtebaulicher Missstand, es würde in einen intakten Straßenzug eine Lücke gerissen.

Christian Götze (Pro Altenburg, Fraktions-Vize): An diesem Haus hängt mein Herz nicht, aber mein Herz hängt an dem Gesamtensemble. Vor allem mit dem Blick auf die Luther-Dekade 2014 gilt es, eine solche Baulücke so nahe an der Bartholomäikirche in Erwartung vieler Touristen unbedingt zu verhindern. Ich plädiere deshalb dafür, die Sitzung des Denkmalbeirates am 18. Dezember abzuwarten. Was ich hier aber auf jeden Fall nicht möchte, ist eine Diskussion wie beim Areal am Markt.

Harald Stegmann (Linke, Fraktions-Vize): Die Bewilligung des Geldes als außerplanmäßige Ausgabe ist der falsche Ansatz, dafür wäre ein Nachtragshaushalt notwendig. Denn es gibt keine Unabweisbarkeit.

Nikolaus Dorsch (SPD, Fraktionschef): Das Haus ist kein Einzeldenkmal im klassischen Sinn, und ein Investor hat sich bis heute nicht gemeldet. Wer keinen Mut zur Entscheidung hat, will sich nur Zeit kaufen – allerdings unter dem Verlust von Fördermitteln. Mir ist eine Lücke an dieser Stelle ehrlicher als eine Fassade, die womöglich zur Sperrung der Straße führen kann, und dies vielleicht ausgerechnet in der Luther-Dekade. Wir unterstützen jeden, der das Gebäude erwirbt und saniert. Aber nicht jemanden, der es für einen Euro kauft und dann stehen lässt.

Michael Wolf (SPD, Oberbürgermeister): Wenn jemand erklärt, er könnte sich vorstellen, dort etwas zu machen, dann wird ihm eine Krone aufgesetzt und gesagt: Hier ist ein Investor. Doch so funktioniert es nicht. Dafür braucht es ein ordentliches und finanzierbares Konzept. Wenn sich also jemand ernsthaft für dieses Gebäude interessiert, bekommt er bei mir sofort einen Termin. Irgendwelche Ankündigungen im Internet nützen mir nichts.

Kommentar

Eine Areal-Debatte reicht

Von Ellen Paul

Die Stadt Altenburg ist ein gebranntes Kind. Kaum etwas erhitzt die Gemüter ihrer Bürger so, wie der Abriss von alten Häusern. Egal, ob man Gegner oder Befürworter einer solchen Aktion ist. Schuld daran sind insbesondere die beinharten Auseinandersetzungen um das Konzert- und Ballhaus und das Areal am Markt.

Beides gibt es inzwischen nicht mehr, freilich aus sehr verschiedenen Gründen. Doch in beiden Fällen haben sich Stadtverwaltung und Denkmalschützer dermaßen in die Wolle bekommen, dass ein sachliches Miteinander schlichtweg nicht mehr möglich war. Dies auch, weil auf beiden Seiten nicht immer mit offenen, manchmal gar mit gezinkten Karten gespielt wurde. So blieb beispielsweise beim Areal am Markt die Öffentlichkeit lange desinformiert. Beim Ballhaus sei an die groteske “Verpflichtung” von ziemlich unwissenden Schauspielern des Landestheaters erinnert, woraufhin sie medienwirksam einen Protestzug anführten.

Auch wenn wahrscheinlich niemand wirklich weiß, wie die große, oft schweigende Masse der Bevölkerung über den neuerlich geplanten Abriss in der Johannisstraße denkt – von solchen Manövern hat sie auf jeden Fall die Nase voll. Deshalb kann man Stadtrat Christian Götze nur Recht geben: Wie auch immer die Sache ausgeht, es sollte keine zweite Auseinandersetzung à la Areal am Markt werden. Wer allerdings von einem Kaufinteressenten spricht, ohne wirklich einen zu haben, ist aber leider schon auf dem “besten” Weg dazu.