12.01.2013 | OVZ

Haushalts-Streit

Klausur soll Einigung im Kreistag bringen

Altenburg. Bei einer Klausurtagung soll am Montag eine Einigung im Streit um den Kreishaushalt für 2013 erreicht werden. CDU, SPD und FDP hatten den von Landrätin Michaele Sojka (49, Linke) im Oktober vorgelegten Etat-Entwurf im Dezember gestoppt, weil sie die darin vorgesehene Erhöhung der Kreisumlage um rund zwei Millionen Euro nicht mittragen wollten (OVZ berichtete).

An dem Treffen im Landratsamt werden alle Fraktionschefs sowie die Spitzen der Verwaltung teilnehmen, kündigte Sojka an. Die von den drei Fraktionen geforderten Einsparungen sollen dabei abschließend noch einmal Punkt für Punkt diskutiert werden, nachdem es in den vergangenen Wochen dazu schon mehrere Einzelberatungen unter anderem in den Ausschüssen gab. Beide Seiten betonen inzwischen ausdrücklich die Konstruktivität und Sachlichkeit der Gespräche.

Der vom Land versprochene “Nachschlag” im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs werde auf jeden Fall komplett zur Senkung der Kreisumlage genutzt, versicherte Sojka. Sie habe jedoch keine allzu großen Hoffnungen, dass es sich dabei um große Summen handeln werde. Dafür will sie dem Kreistag anbieten, die Effizienz und Personalausstattung ihrer Behörde vom kommunalen Arbeitgeberverband durchleuchten zu lassen. Außerdem soll extern ein freiwilliges Haushaltskonsolidierungskonzept erstellt werden. Beide Vorschläge sind jedoch längerfristig angelegt und könnten noch nicht in den aktuellen Haushalt einfließen.

Nach OVZ-Informationen gehen CDU und FDP aber weiter davon aus, dass durch wesentlich größere Sparanstrengungen der Verwaltung die vorgesehene Erhöhung der Kreisumlage mindestens halbiert werden kann. Das würde eine Einsparung von rund einer Million Euro bedeuten.

Günter Neumann