05.01.2009 | ABG-Net

Stephan Riechel übt Kritik am Stadtoberhaupt

Altenburg. Gemeinsam mit den vielen Weihnachtskarten flatterte am 23. Dezember 2008 auch der Haushaltsentwurf 2009 in die Briefkästen der Stadträte der Stadt Altenburg. Vielen Dank dafür Herr Oberbürgermeister an dieser Stelle für das tolle Weihnachtsgeschenk! Damit kann der Haushalt im ersten Monat des Jahres 2009 hoffentlich verabschiedet werden. Dass der Haushalt nunmehr seit einem Monat dem Landratsamt vorliegen muss, ist durch den Oberbürgermeister der Stadt Altenburg versäumt worden – ein (wenn auch leider üblicher) Gesetzesverstoß!

Er versäumte die gesetzlich vorgegebenen Fristen und verpasste es, im November oder spätestens Dezember 2008 einen Haushaltsbeschluss zu fassen.

Der Haushalt der Stadt Altenburg ist im Jahr 2009 fast 67 Millionen Euro „schwer“ und beinhaltet einen großen Teil auch Aufträge für die lokale Wirtschaft, die auf Grund der Einbrüche der Auftragslage in der Privatwirtschaft dringend öffentliche Aufträge benötigt.
 
Liebe Leser von ABG-Net, Sie erfahren hiermit als erste meine Änderungsvorschläge zum Haushalt 2009 zu den Haushaltsberatungen im Januar:
 
• Einstellung der Haushaltsmittel zur Fortsetzung der Sanierung unseres Hallenbades in Form von so genannten Verpflichtungsermächtigungen ab 2010

• Einstellung von zwei Auszubildenden und einem Beamten für den mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienst zur späteren Übernahme und Verwendung bei der Stadt Altenburg

• Verzicht auf einen Tag des „Altstadtfestes“ – dafür wird der verbleibende Betrag privaten Veranstaltern für die Veranstaltungen im Sinne des Leitbildes der Stadt Altenburg zur Verfügung gestellt

• Reduzierung der Kosten für den Altenburger Prinzenraub um mindestens 50.000 Euro, da ich seit 2006 eine Durchführung nur unter Beachtung der Leistungsfähigkeit der Stadt Altenburg befürworte.
 
Weitere Änderungsanträge finden Sie ab dem 10.01.2009 unter: www.Stephan-Riechel.de

Stephan Riechel (FDP)