21.03.2013 | TV Altenburg

Stadtrat stimmt höheren Gebühren zu

Teurere Wochenmärkte erst der Anfang

Vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung im Haushaltsjahr 2013 werden verschiedene Gebühren der Stadt Altenburg angehoben. Auf seiner letzten Sitzung entschied der Stadtrat eine Erhöhung der Gebühren für den Wochenmarkt sowie die Sondernutzung an öffentlichen Straßen.

So muss künftig ein Unternehmen, welches Mittwoch oder Samstag auf dem Wochenmarkt Waren anbietet, durchschnittlich 5,5 Prozent mehr zahlen. Die letzte Gebührensatzung für den Wochenmarkt stammt aus dem Jahr 1996. Teurer wird auch die Teilnahme am Bauern- oder Weihnachtsmarkt in Altenburg.

Bei der Sondernutzung von und auf öffentlichen Straßen und Plätzen wurde auch die Trennung von Innen- und äußerer Stadt aufgehoben. Künftig sind alle Gebühren gleich hoch. Gleichzeitig erhöhen sich die Gebühren u.a. für Freisitze oder Werbeelemente. Lediglich Detlef Zschiegner (FDP) lieferte einen alternativen Vorschlag vor allem für die Gebühren für Freisitze. Zwar käme auch der Liberale nicht um eine Erhöhung herum, allerdings wünschte dieser sich eine zeitliche Staffelung der Anhebung. Für den FDP-Vorschlag gab es allerdings keine Mehrheit.

Schon auf einer vorherigen Sitzung des Stadtrates hatte Altenburgs Oberbürgermeister weitere Gebührenerhöhungen angekündigt. Allein 125.000 Euro sollen zusätzlich aus höheren Gebühren und Preisen für Bürgerräume, Inselzoo, Sportanlagen oder das Parken kommen. Auch 80 Euro Jahresmiete für gemietete Garagen auf städtischem Grund dürften künftig der Vergangenheit angehören.

Quelle: tv.altenburg