07.08.2013 | OTZ

Altenburg

Scheidel gegen ein Quadratmeter Dorsch

FDP-Bundestagskandidat kritisiert im Offenen Brief die Plakatierungspraxis seines SPD-Konkurrenten. Und der war der Erste.

Altenburger Land. Es sind noch 46 Tage und der erste Knatsch zur Bundestagswahl ist schon da. Nicht der über das bessere Programm, das jeder Kandidat bis zum letzten Atemzug führt. Der hat ja schon angefangen, da war das Wort Wahl noch gar nicht ausgesprochen. Jetzt geht es um Handfesteres. Es geht ums Gesicht.

Als erster am Start des Wettlaufs um die beste und größtmögliche Plakatierung im Wahlkreis 195 Greiz-Altenburger Land war letzte Woche SPD-Kandidat Nikolaus Dorsch. 1100 Plakate mit seinem Konterfei sollen im Altenburger Land gehängt werden, noch mal so viel im Landkreis Greiz. In Altenburg lächelt der Mann schon von üppigen Plakaten in der Größe von 84,1 mal 118,9 Zentimetern (DIN A0), ein Teil hängt im Format A1 (84,1 × 59,4 cm). Das ist insofern bedeutsam, da ein Streitpunkt sich um eben diese Größen dreht. In einem Offenen Brief an Altenburgs Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) hat Daniel Scheidel, FDP-Direktkandidat aus Altenburg, sich jetzt über diese fast ein Quadratmeter SPD-Dorsch beschwert. Scheidel verweist nicht nur darauf, dass es acht Kandidaten für den Bundestag im Wahlkreis 195 gebe und befürchtet wohl nicht ausreichend Platz für alle. Doch schreiben tut er das nicht. Wir lesen die Sorge zwischen den Zeilen, wenngleich es genügend Laternenpfähle und Plakathalter auf einem Gebiet von 1403 Quadratkilometern geben dürfte.

Klar und deutlich allerdings wird der FDP-Mann mit seiner Erinnerung an die letzten Wahlkämpfe, bei denen es zwischen den Parteien im Altenburger Stadtrat eine “stillschweigende Übereinkunft hinsichtlich nicht zu plakatierender Örtlichkeiten” gegeben habe. Was diese städtische Abmachung zwischen FDP, CDU, Linke, Bündnis 90/Grüne und Pro Altenburg nun mit den nicht im Stadtrat vertretenen Parteien wie beispielsweise die Piraten oder der Alternative für Deutschland zu tun hätte, bleibt Scheidels Geheimnis. Dennoch, fragt er, was Wolf davon halten würde, wenn alle Kandidaten sich der fast ein Quadratmeter großen und “bisher nicht üblichen” Plakate bedienen würden. Malt den Teufel der Zuplakatierung an die Wand der Stadt und betont, dass die Liberalen dies nicht tun wollen.

Doch die Beschwerde geht erst mal ins Leere, denn zum einen ist der OB im Urlaub und zum anderen könnte auch Scheidel von einem großen Plakat herunter lächeln, wenn er will. Will er aber nicht.

Im Wahlkampf gilt gleiches Recht für alle, wie Altenburgs Bürgermeisterin Kristin Knitt auf Nachfrage der OTZ sagte. Eine stillschweigende Verabredung unter den Parteien wäre ohnehin für die rechtliche Bewertung in der Stadtverwaltung problematisch. Ein Mitarbeiter könne das nicht berücksichtigen, so Knitt. Der Kandidat müsse nur melden, dass und wo er Plakate anbringen will. Die Sorge nach dem verschandelten Stadtbild, die Scheidel umtreibt, lässt Knitt eher kalt. Verständlich angesichts der ohnehin zu erwartenden allgemeinen Plakatbelastung. Doch es ist Wahlkampf und Ende September ist alles vorbei. So darf man auch die von Scheidel beklagte Plakatierung an historischen Beleuchtungsmasten und Geländern im Stadtzentrum als weniger problematisch betrachten. Schön zu wissen, dass die FDP diesem SPD-Beispiel nicht folgt. Da ist dann ein bissel Luft für die Schönheit. Unmittelbar an Bushaltestellen und vor Schulen wollen die Liberalen auch Zurückhaltung üben im Gegensatz zum SPD-Mann. Verboten aber wäre das nicht.

“Völlig inakzeptabel ist sicher das Verdecken von Ampeln”, fragt Scheidel OB Wolf nach seiner Meinung. In Ermangelung dessen Anwesenheit auch hier die Antwort von Bürgermeisterin Knitt: “Sollte es Probleme bei der Verkehrssicherheit geben, kontrollieren wir das.” Dazu gehöre auch, dass die Werbung wegen der Sicht aus dem Lkw in oder über der Straße in 4,50 Meter Höhe gehängt werden und in Gehbereichen in 2,50 Metern, um die Fußgänger und potenziellen Wähler nicht vor den Kopf zu stoßen. Bei aller Wahleuphorie hört beim Verkehr einfach der Spaß auf. Erst gestern warnte der ADAC vor Aufstellern an Zebrastreifen oder Plakaten, die die Sicht vom Auto aus auf Kinder versperren oder es dem Fußgänger oder Fahrradfahrer unmöglich machen, ein Fahrzeug rechtzeitig zu bemerken.

Dass mit einer übermäßigen Plakatierung die Wahlmüdigkeit der Bevölkerung nicht noch weiter befördert wird, wie von Scheidel befürchtet, dürfte da die geringste Sorge sein.

Petra Lowe