05.12.2008 | OTZ

Peter Bugar: “Ich habe die Fraktion verlassen”

Info an die Kreisräte “wie es wirklich war”

Altenburg (OTZ/ulg). Eine weitere sachliche Darstellung gab es auf der jüngsten Kreistagssitzung durch Peter Bugar.

Anlass war die Information des Landrates Sieghardt Rydzewski (parteilos), dass Peter Bugar nicht mehr Mitglied der FDP-Fraktion ist. Karsten Schalla hat den Fraktionsvorsitz nach seiner Amtsniederlegung im Zusammenhang mit dem Schloss Löbichau (OTZ berichtete) nun wieder übernommen, informierte der Landrat außerdem. Peter Bugar bezichtigte Karsten Schalla auf der Kreistagssitzung der Lüge, denn er habe verbreitet, dass man ihn, Peter Bugar, aus der FDP-Fraktion hinausgeschmissen habe. “Dies stimmt nicht”, erklärte der ehemalige amtierende FDP-Kreischef und jetzt parteilose Bugar vor den versammelten Kreisräten. Er selbst habe Hans-Jürgen Heitsch am 27. Oktober telefonisch und danach schriftlich über seinen Austritt aus der FDP-Fraktion informiert. Bis zu diesem Zeitpunkt habe es auch kein Ausschlussverfahren gegeben. Er verwahrte sich vor weiteren Diffamierungen seiner Person durch Karsten Schalla. Der wiederum ging auf einen Versprecher Bugars ein, der die Funktion des amtierenden Fraktionsvorsitzenden Hans-Jürgen Heitsch mit der des Kreischefs verwechselt hatte, und bekundete lautstark, dass er das alles nicht verstehe, was Bugar eigentlich wolle, Heitsch hätte nie eine solche Funktion inne gehabt, die Bugar da gesagt habe. Die sachliche Richtigkeit stellte Peter Bugar daraufhin wieder her, als er erneut das Wort ergriff und den Versprecher korrigierte.

Aufruf zu mehr Sachlichkeit im Kreistag

CDU-Fraktionschef zum Thema Prinzenraub

Altenburg (OTZ/ulg). Jürgen Ronneburger, CDU-Fraktionschef im Kreistag, appellierte auf der jüngsten Kreistagssitzung an alle Mitglieder der im Kreistag vertretenen politischen Parteien, mehr Sachlichkeit und Sensibilität im Umgang und bei der Lösung kommunalpolitischer Probleme an den Tag zu legen. Anlass war für ihn die in den vergangenen Wochen losgetretene Debatte zum Thema Prinzenraubfestspiele (OTZ berichtete). Sie war recht heftig und teils unsachlich geführt worden.

Vor fast acht Jahren sei er angetreten, um gemeinsam auf sachlicher Ebene Kommunalpolitik zum Wohl des Landkreises zu betreiben. “Ich habe den Eindruck, wir sind weit davon entfernt, begann er. Die Information des Landrates Sieghardt Rydzewski (parteilos) über die Mitwirkung des Altenburger Theaters an den jährlichen Aufführungen der Prinzenraubfestspiele, lag allen Mitgliedern des Kreisausschusses umfänglich bereits mehrere Wochen vorher vor – auch Michaele Sojka (PDS) und Karsten Schalla (FDP), betonte er. “Der Information in nichtöffentlicher Sitzung folgte eine öffentliche inszenierte Diskussion, die jegliche Sachlichkeit vermissen ließ. Ich hatte bei manchen Darstellungen den Eindruck, dass ich nicht dabei war”, urteilte er. Jeder, der sich nicht sofort vom Landrat distanzierte, wurde öffentlich angegriffen und verunglimpft und zwar von Schalla und Scheidel (FDP), wobei Letzterer nicht mal Kreisrat ist. Schaden wurde nicht, wie einige gerne glaubhaft machen wollten, durch die Landratsinformation, angerichtet, sondern durch den Umgang einzelner Kreisräte mit vertraulichen Infos in der Öffentlichkeit, wie OB Wolf, Schalla und Sojka, sagte er. “Es geht mir nicht um die Person des Landrates (er könne sich selbst verteidigen), sondern um die so stattgefundene Verunglimpfung und öffentliche Beschädigung des Ansehens des gesamten Kreistages durch einzelne profilierungssüchtige Kommunalpolitiker”. Folge der Schlammschlacht könnte u.a. die Zunahme der Nichtwähler sein.

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Wünsche aufgelistet

Momentan werden die Wunschzettel für Weihnachten geschrieben. Auch ich habe manche Wünsche und die kann man mir vielleicht im nächsten Jahr sogar erfüllen. Ich habe nach dem jüngsten Kreistag, bei dem Jürgen Ronneburger und Peter Bugar ihre Ansprachen zur politischen Kultur im Kreistag hielten, sofort einen Wunschzettel geschrieben. Der Adressat ist nicht denkt der liebe Weihnachtsmann, sondern der Kreistag selbst. Ich wünsche mir nämlich u.a., dass die sachliche Diskussion zu Problemen im Landkreis wieder die Oberhand gewinnt. Der Brief geht in den nächsten Tagen dem Büro Kreistag zu.

Euer Malcher