26.08.2013 | OTZ

SPD-Kandidat Dorsch bittet versehentlich Vereine um Spenden und erntet Unmut

Das wirft die Frage auf, wie finanzieren Politiker eigentlich ihren Wahlkampf

Altenburg. Eigentlich hätte es ein Imageschub sein sollen. Ein Versuch, die Bekanntheit des Politik-Neulings zu steigern und Wählerstimmen zu gewinnen. Doch SPD-Bundestagskandidat Nikolaus Dorsch hat es sich mit etlichen potenziellen Wählern verscherzt.

In einem Brief, den er in seinen Wahlkreis 195 senden ließ, beschreibt Dorsch nicht nur seine Vorstellung von Politik, dass er von Willy Brandt geprägt ist und für Chancengerechtigkeit kämpft, sondern der studierte Germanist und Japanologe bittet auch um Spenden. Es heißt: “Ich würde mich ebenso freuen, wenn Sie meine Kandidatur finanziell unterstützen würden, damit wir gemeinsam den Erfolg im September schaffen.” Am Ende dann noch der Hinweis, dass die Spende auch von der Steuer abgesetzt werden kann.

Diese Spenden-Passage hätte nur in jenen Schreiben enthalten sein dürfen, die beispielsweise an Unternehmen verschickt werden, nicht aber an Vereine. In der Region Greiz hat das auch so geklappt, nicht aber im Altenburger Land. Hier wunderten sich Vereinsmitglieder über die Bitte, zumal viele selbst auf Spenden angewiesen sind. So machten Altenburger Kleingärtner ihren Unmut öffentlich Luft, ebenso der Weiße Ring.

Nikolaus Dorsch verstehe den Unmut der Vereine. Im Gespräch mit jenen, die mit einem Brandbrief auf die Spendenbitte antworteten, habe er bereits sein Bedauern formuliert, so Dorsch gegenüber dieser Zeitung. Aber es ist nun einmal passiert und lässt sich nicht ungeschehen machen.

Wie aber finanzieren die Kandidaten ihren Wahlkampf?

Eben genauso, sagt Dorsch. Mit Spenden müssen Plakate und Broschüren bezahlt werden. Es kämen allerdings “keine großen Summen” zusammen, schließlich fehlt es in der Region an Großindustrie. Wie viel Geld zusammenkommt, darüber schweigt Dorsch – genauso übrigens wie fast alle Kandidaten aus dem Wahlkreis.

Denn eine Summe nennt auch Torsten Grieger, Sprecher von FDP-Kandidat Daniel Scheidel, nicht. Die Liberalen schreiben Briefe, in denen sie zu Wahlkampf-Gaben animieren. Die Auswahl aber, wer einen solchen erhält, sei “handverlesen”. Daniel Scheidel, so Grieger, schreibe sie selbst. 40 bis 50 gehen an Privatleute und Unternehmen. Das Geld, was dadurch in die Wahlkampfkassen gespült wird, erreiche keinen fünfstelligen Wert, so Grieger und betont, dass sich die Kosten für Plakate und Flyer in ohnehin Grenzen hielten.

CDU-Kandidat Volkmar Vogel nennt als einziger Zahlen. “Wir hoffen, dass wir mit 25 000 Euro gut hinkommen”, sagt Mitarbeiterin Anja Linke. Und: “Natürlich hat Herr Vogel die Möglichkeit, sich in vier Legislaturperioden auch etwas zur Seite zu legen.” Seine vier Mitarbeiter würden aus dem Abgeordnetenbudget bezahlt. Auch der CDU-Kandidat sammelt Spenden für den Wahlkampf. Vogel habe Firmen ausgewählt und angesprochen – mit “99 Prozent Erfolgsquote”.

Ein Blick zu den Linken. Konkrete Summen möchte Bundestagsmitglied und Direktkandidat Frank Tempel nicht nennen. In der Partei habe man diskutiert, ob Rundbriefe mit Spendenbitte verschickt werden und sich am Ende dagegen entschieden. “Das ist nicht mein Stil”, sagt Tempel. Stattdessen habe er privat in die Wahlkampfkasse gezahlt und auch mancher Genosse zeige sich spendabel. Da seien manchmal gar Beträge von 300 Euro dabei. Fehlanzeige allerdings bei größeren Firmenspenden, hier sei ihm nichts bekannt.

Wie die Partei intern um Spenden bittet, zeigte sich erst in der vergangenen Woche. Bei einer Mitgliederversammlung lag Bodo Ramelows Verfassungsschutz-Büchlein “Made in Thüringen” zum Verkauf aus, signiert und zum Höchstgebot.

Martin Gerlach