13.09.2013 | OTZ

Bekenntnisse und Ideen des Kreistages in Altenburg

Der Kreistag des Altenburger Land stimmt für die Dachsanierung des Lindenau-Museums, will über ein SMS-Warnsystem beraten und wundert sich über einen Satz von Landrätin Sojka

Altenburg. Das Lindenau-Museum soll ein saniertes Dach und neue Fenster bekommen. Darüber sind sich die Kreisräte mit überwiegender Mehrheit einig. Bei der jüngsten Kreistagssitzung stimmten die Abgeordneten für einen Antrag der FDP, der mit Ideen der SPD angereichert wurde. Damit ist der Weg nun frei, beim Land eine Städtebauförderung zu beantragen. Gegen den Antrag stimmten “Die Regionalen”.

Die Sanierung des Daches und der Einbau neuer Fenster kostet ersten Berechnungen zufolge rund 450.000 Euro. Der Kreistag und die Stadt Altenburg hoffen auf Städtebauförderung so dass der Freistaat 85 Prozent der Kosten übernimmt. “Das ist eine einmalige Gelegenheit”, so Altenburgs Oberbürgermeister und Kreistagsmitglied Michael Wolf (SPD). Bei der Instandsetzung des Museums habe man ein “Handlungsbedürfnis ersten Ranges”, denn nicht zuletzt ist auch der Erhalt der Sammlungen in Gefahr, wenn es zu Wasserschäden kommt. Bereits seit Monaten ist bekannt, dass das Dach des Museums undicht ist sowie Fenster erhebliche Mängel aufweisen.

Kreis hofft auf Städtebauförderung

Den Antrag über die Dringlichkeit einer Sanierung hat die FDP eingereicht. Die SPD konkretisierte ihn um Zahlen und mögliche Fördermöglichkeiten. Die Kreistagsmitglieder sehen in dem Beschluss ein “eindeutiges Signal” an das Land. Der Vorsitzende der Regionalen, Klaus-Peter Liefländer, sprach sich dagegen aus. Man könne nicht zwischen den Haushalten so eine Summe beschließen. Er beantragte eine Überweisung des Beschlusses in den Kreisausschuss, scheiterte aber, weil er keine Mehrheit erhielt. Landrätin Sojka (Linke) sieht den Beschluss als gutes Signal.

Und es soll nicht das Letzte an diesem Abend gewesen sein. Den Willen, zumindest zur Ideen-Prüfung bekundeten die Abgeordneten für einen Vorschlag der Linkspartei. Sie beantragten die Einführung des Katwarn-Systems im Landkreis. Damit können an Einwohner im Notfall SMS und Emails geschickt werden. Dadurch, so Linke-Fraktionsvorsitzender Frank Tempel , erhöhe sich das Selbsthilfepotenzial der Bevölkerung. Die Kosten für die Anschaffung würden einmalig 15.000 Euro betragen, hinzu kommen jährlich 3000 Euro für die Wartung. Die Versendung einer SMS kostet dann 6 Cent.

Er halte nicht viel von der Idee, sagt Uwe Melzer (CDU). Schließlich gäbe es bei einer mehrtägigen Katastrophe in den betroffenen Gemeinden keinen Strom mehr und somit können auch schlecht elektronische Nachrichten empfangen werden. Stattdessen müssten andere Wege gefunden werden. Es falle ihm schwer zu begreifen, warum “wir angesichts der Hochwasserkatastrophe hier so rumeiern”, entgegnet Klaus Börngen (Linke).

Haushalt 2014 soll im Oktober in Kreistag

Keine Ablehnung kommt von Landrätin Sojka. Sie begrüße die Idee, einen Experten zu dem Thema einzuladen. Und die Kosten? Dazu sagt Sojka einen Satz, der etlichen Kreisräten sauer aufstieß: Auf eine paar Tausend Euro kommt es bei einem Defizit von 6 Millionen Euro im Haushalt nun auch nicht an.

Der Vorschlag der Linkspartei wurde in den Kreisausschuss zur weiteren Beratung verwiesen. Auch zum kommenden Haushalt wurde von der Verwaltung informiert. Landrätin Sojka hoffe, ihn am 16. Oktober in den Kreistag einzubringen. Beschlossen werden solle er am 4.“Dezember. Schon jetzt zeichne sich eine Deckungslücke von über 6,23 Millionen Euro ab. Ziel der Haushaltsberatungen sei nun, einen ausgeglichenen Haushalt auf die Beine zu stellen. Drei Faktoren trügen weiterhin dazu bei, dass der Landkreis es weiterhin schwer hat, stabil dazustehen. So würden Sozialausgaben deutlich steigen, genauso wie Personalausgaben im Rahmen der Tariferhöhung. Zudem fordere ein Investitionsstau in der Infrastruktur Ausgaben im Vermögenshaushalt.

Martin Gerlach